Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung)
08.11.2022, 14:35 – 08.11.2022, 17:05
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Süd – Vorstellung der Planung für den Mehrgenerationenplatz Am Schußholz
1.2 Erweiterung einer Wegebaumaßnahme in der Grünanlage "Am Schußholz"
2. Anhörungen
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024
2.1.1 Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2023/2024
2.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.
2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Paracelsusweg“
2.4 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
2.5 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg –
hier: Aufstellungsbeschluss
2.6 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
2.7 Max-Imdahl-Straße – Radanbindung UNI-West flankierender Straßenbau zum 2-Richtungsradweg auf dem Überwurf Knoten Klinikum
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Einrichtungen von zwei Haltestellen (Richtung Wattenscheid, Richtung Uni-Center) in unmittelbarer Nähe zur U-35-Haltestelle Gesundheitscampus
4. Anträge
4.1 Installation von Fahrrad-Reparaturstationen im Bochumer Süden
4.1.1 Änderungsantrag zu Installation von Fahrrad-Reparaturstationen im Bochumer Süden
4.2 Parksituation auf der Eulenbaumstraße
5. Mitteilungen
5.1 Am Gebrannten 35a - Bauordnung
5.2 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum
5.3 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung
5.4 Stiepeler Straße - Bauordnung
5.5 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages
5.6 Tauben im Unicenter
5.7 Möglichkeiten zur Verbesserung der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität der Spiel- und Basketballfläche „Hinterer Bereich Girondelle“
5.8 Entwurf Schulentwicklungplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Süd
5.9 Friedhöfe im Süden
6. Anfragen
6.1 Versiegelung im Bochumer Süden
6.2 Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Süd vom 25.08.2020 „Anregung gem. 5 24 GO NRW — Erreichbarkeit der Ruhr-Universität mit dem Rad" (Vorlage: 20201988)
6.3 Nachfrage zur Anfrage auf Zwischenlösung für die Sporthalle der EKS (Vorlagen Nr.: 20220725) vom 15.03.2022
6.4 Baumscheiben an der Semperstraße
6.5 Anfrage zur Bezirksverwaltungsstelle Süd
6.6 Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Bochum-Süd
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte