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Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)

13.12.2022, 14:30 – 13.12.2022, 16:38

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung eines Teilbereichs der „Overbergstraße“ als Gemeindestraße
1.2 Widmung der Straße "Gerlach-von-Heven-Weg"
1.3 Sanierung des Boule- und Kirmesplatzes an der Brockhauser Straße/Nettelbeckstraße
1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
1.5 Straßen- und Entwässerungsplanung Charlottenstraße
1.6 Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin
1.7 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume" Hier: 2. Pilotanlage – Park- und Grünanlage Wagnerplatz
2. Anhörungen
2.1 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Gemeinsamer Antrag zur Pflege der Bepflanzung im Kirchviertel-Wiemelhausen und zur Überarbeitung der Holzflächen von Bänken und Sitzmöglichkeiten
4.2 Sanierung durch neue Asphaltierung der Spiel- und Basketballfläche „Hinterer Bereich Girondelle“
4.3 Verstöße gegen das Taubenfütterungsverbot im Uni-Center
5. Mitteilungen
5.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes
5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022
5.3 Fahrrad-Reparaturstationen in Bochum
5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023
5.5 Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen –Bezirksvertretung Bochum-Süd- vom 20.09.2022 GGS Auf dem Alten Kamp; Vorlagennummer 20223540
5.6 Verkehrsüberwachung in Bochum – Nachfrage zur Mitteilung 20221696
6. Anfragen
6.1 Überdachte Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd
11.2 Erschließungsvertrag Charlottenstraße
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte