Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Jahresabschluss 2021 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

2.2 Jahresabschluss 2021 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

2.3 Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

2.4 Jahresabschluss 2021 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

2.5 Jahresabschluss 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

2.6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021

2.7 Jahresabschluss 2021 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

2.8 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2021 - Entlastung des Oberbürgermeisters

2.9 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2.10 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

2.11 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

aktualisierte Anlagen

2.12 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

2.13 33. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

2.14 13. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

2.15 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

2.15.1 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1109 Technischer Betrieb "Unterhaltung von Spielplätzen" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.15.2 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1109 Technischer Betrieb "Grünpflege" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.15.3 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1210 Ordnungsangelegenheiten "Kommunaler Ordnungsdienst" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.15.4 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1012 Ordnungsangelegenheiten "Koordinierungsstelle Graffiti" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.15.5 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 2507 Museum Bochum "Registrar-Stelle im Museum Bochum" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.15.6 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 3601 Kindertagesbetreuung "Beruf der Erzieherin/des Erziehers" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.16 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2023 / 2024

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge zu TOP 2.16

Veränderungsnachweise

Änderungsanträge der Fraktionen

2.17 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.18 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.19 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.20 Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.21 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr

2.22 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

2.23 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

2.24 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Information der Verwaltung

2.25 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

2.26 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung eines Corona und Ukrainekrieg bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA

2.27 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

2.28 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

2.29 Finanzierung Deponienachsorge Umweltservice Bochum GmbH

2.30 Ruhr:HUB GmbH hier: Kapitalerhöhung bzw. Anteilsverwässerung

2.31 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

2.32 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

2.33 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2024

2.34 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547

2.35 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

2.36 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept

2.36.1 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER -

2.37 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats

2.38 COVID-19-Pandemie - Verzicht auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für gewerbliche Tanzveranstaltungen im Jahr 2023

3. Anträge

3.1 Globale Einsparungen im Haushalt 2023/2024

4. Mitteilungen

4.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

4.2 Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Stadt Bochum

4.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2022

4.4 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

4.5 Bochum Marketing GmbH; hier: neue Geschäftsführung

4.6 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen Stadtbezirke I – VI, Anhörung der Bezirksvertretungen Stadtbezirke I - VI, Anhörung des Integrationsausschusses

4.7 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

4.8 Betreuungsengpässe an Bochumer Kitas

4.9 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

4.10 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Information der Verwaltung

4.11 Kommunaler Ordnungsdienst

4.12 Konsumtive Folgekosten von Investitionen

4.13 Viktoria-Karree

4.14 Sachstand fehlende Plätze im laufenden Kita-Jahr

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

6.2 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Mietverhältnis Wasserstr. 297 - Abschluss eines Mietvertrages - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

9.2 E-Mail des Personalrates an den Mailverteiler des Amtes 37

9.3 Abschließendes Hammerskin-Urteil

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte