Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung)
30.08.2022, 13:00 – 30.08.2022, 15:05
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Nord
1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels TIP-Verfahren (Einzelrohr) auf dem Parkplatz des Gartencenter Augsburg in Bochum Harpen
2. Anhörungen
2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
2.2 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)
2.3 Reaktivierung des Ostbachs und Sanierung der Teichanlage
2.4 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs
2.5 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
2.5.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für
gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum
(Parkgebührenordnung)
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Herstellung/Erneuerung der Straßen
„Im Dorf Hiltrop“ und „Auf dem Hundell“ in Bochum-Hiltrop
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)
5.2 Verkehrsüberwachung in Bochum
5.3 Zwischenmitteilung zur Anfrage 20213555 Kirchharpener Straße / (KiTa) Fischerstr.
5.4 Gehweg „Grüner Weg“
5.5 Linienweg der Buslinie 368 – Vorlage 20220598
5.6 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz –BImSchG- zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen
5.7 Trainings-/Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße
5.8 Turnhalle „Am Ehrenmal“; Heinrichstraße – Antrag 20221468
5.9 Gewerbefläche Kirchharpener Straße – ehemaliges Sigma Coating Gelände
5.10 Aufpflasterung der Bethanienstraße
6. Anfragen
6.1 Straßenbaumaßnahmen Harpener Hellweg, vom Schleipweg bis Maischützenstraße,
berücksichtigen das Schwammstadt-Konzept?
6.2 Zustand der Brücke im Hiltroper Park
6.3 Sportplatzanlage Hunsrückstraße
6.4 Versorgung mit schnellem Internet und Mobilfunk im Bochumer Norden
6.5 „Bürgerzentrum Harpen“ / Amtshaus Harpen
– Sachstandsbericht der Verwaltung -
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen