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Rat (14. Sitzung)

01.04.2022, 13:05 – 01.04.2022, 14:36

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlussangelegenheiten
1.1 Bürgerbegehren RadEntscheid Bochum
1.2 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)
1.3 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Budget des Amtes für Soziales zur Sicherstellung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine
2. Anträge
2.1 Radverkehr in Bochum
2.2 Erzielten Kompromiss mit RadEntscheid absichern
2.3 RadEntscheid retten - Ratsbürgerentscheid durchführen
3. Mitteilungen
3.1 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)
3.2 Verlegung der Haltestelle Bochum HBF/Boulevard hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
3.3 Grundlagen zur Kostenkalkulation für den RadEntscheid
3.4 Kosten Gutachten für RadEntscheid Bochum
3.5 Kilometerangaben zum Radwegeausbau
4. Anfragen
4.1 Personalabrechnung SBO
4.2 Ersetzen laufende Motoren wirklich Stundenzettel?
4.3 Grundlagen zur Kostenkalkulation für den RadEntscheid
4.4 Maßnahmen zur Flankierung eines Import- bzw. Lieferstopps russischer Energieträger prüfen
4.5 Folgen des Ukraine-Krieges für Versorgungssicherheit und Bevölkerungsschutz in Bochum
4.6 Kosten Gutachten für RadEntscheid Bochum
4.7 Kilometerangaben zum Radwegeausbau
4.8 ласкаво просимо - Integreat App auch auf Ukrainisch anbieten.
4.9 Entlastung der Verbraucher durch Wegfall der EEG-Umlage
4.10 Klimacheck bei der Bauleitplanung
Nichtöffentlicher Teil
5. Beschlussangelegenheiten
keine Tagesordnungspunkte
6. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
7. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
8. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte