Bochum Transparent

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Anfahrtsskizze zum Sitzungsort

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547

3.2 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über die Produktgruppe 1.21.03 Schulische Gebäudeinfrastruktur

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum

5.2 Energiesparen durch CO²-Ampeln

5.3 Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms - Bestand nach Bezirken

5.4 Nicht abgeschlossene Renovierung des Falkenheims Bergen, Schultesche Heide 50

5.5 Sachstand Luftreiniger an Schulen

5.6 Digitalisierung an Schulen

5.7 Umgestaltung des Werner Marktes

5.8 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

5.9 Besichtigung der Neubaumaßnahme Schulzentrum Gerthe

5.10 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

5.11 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

5.12 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz

5.13 Solarstromerzeugung an Dach- und Fassadenflächen

6. Anfragen

6.1 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

8.2 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte