Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V)

3.1.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 Stärkere Förderung von Madonna e.V. -Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat -

3.1.2 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 Erläuterungen zur Produktgruppe 31 01 – Leistungen n. dem SGB IX, X II, PFG NW –örtl. SH-Träger- Nummer 15 Transferaufwendungen -Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

3.1.3 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen -Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

3.1.4 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 Erläuterungen zur Produktgruppe 1.41.01 - Gesundheitswesen - Nummer 15 Transferaufwendungen -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Oktober 2022

5.2 Private-Equity-Gesellschaften im Gesundheitsbereich

5.3 Antwort auf die Anfrage: Stromsperren: Gesundheitliche Gefahren ausschließen

5.4 Anfrage zu Mini-Alarmanlage für Wohnungslose - Sicherheit steigern!

5.5 Änderung des Taxitarifes

5.6 Möglichkeiten der Übernahme von Heizkosten und Stromkosten nach dem SGB II und dem SGB XII

5.7 Sicher unterwegs

5.8 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH hier: Neuer Geschäftsführer

6. Anfragen

6.1 Stellplätze für Schwerbehinderte

6.2 Sachstand Container zur Unterbringung von Flüchtlingen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte