Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2023

2.2 Wirtschaftsplan 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

2.3 Änderung der Benutzungsordnung

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

4.2 Barrierefreiheit in Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum

4.3 Vertragsverlängerung mit Generalmusikdirektor und Intendant der Bochumer Symphoniker Tung-Chieh Chuang

4.4 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

4.5 Anregung der Bezirksvertretung Nord zum Umgang mit Anregungen der Bezirksvertretungen

4.6 Sachstand geplante Nachbesserung Rats-TV

4.7 Aktuelle Situation in der Einbürgerungsstelle

5. Anfragen

5.1 Bochumer Schülerausweise digitalisieren

5.2 Bearbeitungsstau bei Einbürgerungsanträgen

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.12.2022

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Vertrag GMD / Intendant Tung-Chieh Chuang

6.2 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 E-Mail des Personalrates an den Mailverteiler des Amtes 37 - Nachfrage

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte