Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

2.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023

2.3 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023

2.4 Gründung der VBW green power GmbH

2.5 ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.6 Sparkasse Bochum AöR hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat

2.7 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)

2.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln

2.9 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

2.11 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

2.12 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung

2.13 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum

2.14 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

beschlossener Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 01.03.2023

2.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

2.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

2.17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

2.18 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

2.19 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

2.20 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

2.21 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

2.22 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

3. Anträge

3.1 Umbesetzung der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion

3.2 Deutschlandticket für städtische Beschäftigte

4. Mitteilungen

4.1 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste

4.2 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum

4.3 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität

4.4 Bearbeitungsstau bei Einbürgerungsanträgen

4.5 Bochumer Schülerausweise digitalisieren!

5. Anfragen

5.1 Portal für Barrierefreiheit in Bochum

5.2 „Viktoria-Karree“

5.3 Deutsch als Fremdsprache

5.4 Vergabe des Offenen Ganztags

5.5 Barrierefreiheit in Wahllokalen - konkrete Umsetzungsplanungen

5.6 Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS

5.7 Mittelbindungen auf Straßen des Vorbehaltsnetzes

5.8 Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Verleihung der Ehrenplakette

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte