Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“

1.1.1 Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“ - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

1.2 Einstellungen von Nachwuchskräften 2024 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

1.3 Außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung zur Deckung von Mehrauszahlungen bei der Maßnahme am Schußholz

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Aufhebung des Betrauungsaktes, Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung

2.2 Wirtschaftsplan 2023 der SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum gGmbH

2.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.5 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –

2.6 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen

2.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

2.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

2.9 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

2.10 Radverkehrskonzept 2023

Anhörungs- und Vorberatungsergebnisse der Bezirksvertretungen und Fachausschüsse

2.11 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes

2.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Mitgliederversammlung der Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Nachfolge Herr Kröck)

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199

4.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

4.3 Erwerb von Kompensationsflächen

4.4 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

4.5 Barrierefreiheit in Wahllokalen - konkrete Umsetzungsplanungen

4.6 "Viktoria-Karree"

4.7 Vergabeverfahren zur OGS-Trägerschaft

5. Anfragen

5.1 Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für den Bochumer Haushalt?

5.2 Wohngeldzahlungen

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.03.2023

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

6.2 Erwerb von Kompensationsflächen

6.3 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

9.2 Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS

9.3 Vergabe des Offenen Ganztages

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte