Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Aussetzung von Planverfahren während der Überprüfung des Handlungskonzepts Wohnen (Anregung nach § 24 GO NRW)

1.2 Interkommunale Zusammenarbeit und Beitritt der Stadt Bochum zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (Efus) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS).

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2022

2.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Wiederbestellung Vorstand

2.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

2.4 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024

2.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR

2.6 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

2.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

2.7 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ)2023: Besetzung der Jurys

2.8 Wiederbestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

2.9 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)

2.10 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

2.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

2.12 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 17.12.2023

2.13 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023

2.14 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023)

2.14.1 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.15 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

2.16 Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid

2.17 Dependancen Alice-Salomon-Berufskolleg

2.18 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

2.19 Namensgebung Heinrich-von-Kleist-Schule

2.20 Namensgebung Märkische Schule

2.21 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

4.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2022

4.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

4.4 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

4.5 Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung 2023 bis 2035 in Bochum

4.6 Mittelbindungen auf Straßen des Vorbehaltsnetzes

4.7 "Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für den Bochumer Haushalt?"

4.8 Portal für Barrierefreiheit in Bochum

4.9 Deutsch als Fremdsprache

4.10 Wohngeldzahlungen

4.11 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2022

4.12 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2023

4.13 Kommunalaufsicht zum Vergabeverfahren OGS

4.14 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

5. Anfragen

5.1 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden?

5.2 Kommunalaufsicht zum Vergabeverfahren OGS

5.3 Dienstliche Flugreisen

5.4 Stadtgartensanierung – inklusiv?

5.5 Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24

5.6 Kraftsportverein Bochum

5.7 Kürzung Städtebauförderungsmittel

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Beförderung einer verbeamten Person

6.2 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

7.2 Bestellung zur Rechnungsprüferin

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

9.2 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

9.3 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Sanierungsmaßnahmen

10. Anfragen

10.1 Schauspielhaus Bochum AöR; hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR