Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach § 24 GO zur Verwendung von Sonderzeichen in Worten in der städtischen Außenkommunikation

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022

2.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

2.3 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

2.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

2.5 Jahresabschlüsse 2022 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

2.6 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

2.7 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer

2.8 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.9 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

2.10 Ostpark Neues Wohnen hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost

2.11 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West -

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

4.2 Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum

4.3 Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24

4.4 Gründung der VBW green power GmbH – Anzeige gem. § 115 Abs. 1 GO NRW

4.5 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden?

4.6 Stadtgartensanierung - inklusiv?

4.7 Dienstliche Flugreisen

4.8 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zu der Sanierung und den Bau von Bädern in Bochum

4.9 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

4.10 Kürzung Städtebauförderungsmittel

4.11 Kraftsportverein Bochum 1898 e.V.

5. Anfragen

5.1 Entwicklung Innenstadt

5.2 Neubau Schulzentrum Bochum-Nord – Budgeterhöhung (Vorlage 20231819)

5.3 Bildungs- und Teilhabepaket

5.4 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

5.5 Aktualisierung Erwartungswerte Gewerbesteuereinnahmen

5.6 Prozesse und Ergebnisse des zentralen Zuwendungsmanagements

5.7 Missstände auf dem Platz am Hollandturm beseitigen

5.8 Auslaufen des NKF-CUIG – neue Belastungen für den Haushalt möglich?

5.9 Burg Kemnade

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Anregung nach § 24 GO zur Verwendung von Sonderzeichen in Worten in der städtischen Außenkommunikation

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte