Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2022

2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2022

2.3 Jahresabschluss 2022 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

2.4 Jahresabschluss 2022 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

2.5 Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH (WiFö)

2.6 Anteilsveränderung an der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (unmittelbare Beteiligung der Stadt Bochum)

2.7 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -)

2.8 Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Wohnunterkünfte

2.9 Dritte Änderungssatzung zur Jugendamtssatzung

2.10 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2.11 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

2.12 Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

2.13 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

2.14 Neubau einer Parkanlage mit Sportangeboten am „City-Tor Süd"

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

4.2 Stelle der Betriebsdirektion Anneliese Brost Musikforum – Bochumer Symphoniker

4.3 Stelle der Leitung des Kulturbüros

4.4 Stelle der Leitung des Technischen Betriebs

4.5 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

4.6 Aktualisierung Erwartungswerte Gewerbesteuereinnahmen

4.7 Entwicklung Innenstadt

4.8 Auslaufen des NKF-CUIG – neue Belastungen für den Haushalt möglich?

4.9 Burg Kemnade

4.10 Prozesse und Ergebnisse des zentralen Zuwendungsmanagements

4.11 Missstände auf dem Platz am Hollandturm beseitigen – Zwischenmitteilung -

4.12 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

5. Anfragen

5.1 Sachstand und Konsequenzen OGS-Vergabe

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Stelle der Betriebsdirektion Anneliese Brost Musikforum – Bochumer Symphoniker

6.2 Stelle der Leitung des Kulturbüros

6.3 Stelle der Leitung des Technischen Betriebs

6.4 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Geplanter Neubau des Hallenfreibades Höntrop - mündlicher Bericht von Herrn Dr. Bradtke -

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte