Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung des Förderturms des Deutschen Bergbaumuseums

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

2.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Beteiligungsunternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser – Nachfolge Herr Dietmar Spohn

2.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)

2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße/Hilgerstr. (Thurmfeld) in Essen

2.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

2.6 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.7 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

2.8 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

2.9 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

2.10 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5406 Beteiligung ÖPNV und 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus Bochum zur Leistung eines durch die Folgen der Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA und die Schauspielhaus Bochum AöR.

2.11 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2501 Volkshochschule zur Deckung von Mehrauszahlungen bei der Hochbaumaßnahme Baarestr.

2.12 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

2.13 Auflösung des Dienstleistungsvertrags zwischen der Stadt Bochum und der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

2.14 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

2.15 34. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

2.16 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2.17 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

2.18 Jahresabschluss 2022 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

2.19 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2022 - Entlastung des Oberbürgermeisters

2.20 Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Beschlussfassung zur Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Fassadenprogramm“

2.21 Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum

2.22 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

2.23 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

4.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2023

4.3 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt

4.4 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing

4.5 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) zu einem Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

4.6 Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."

4.7 Sachstand Grundsteuerreform

4.8 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

4.9 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

4.10 Haushaltsaufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2025/2026

5. Anfragen

5.1 Informationspflicht des Oberbürgermeisters Rechte von Aufsichtsräten in städtischen Beteiligungsgesellschaften

5.2 Unterbringung von Flüchtlingen

5.3 Unterkünfte für Flüchtlinge

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

7.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing

7.3 Bestellung zur Rechnungsprüferin

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

9.2 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

9.3 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte