Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Gute Löhne im öffentlichen Dienst sichern

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2023

1.2 Wirtschaftsplan 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.3 Änderung der Benutzungsordnung

2. Anträge

2.1 Umbesetzung von Gremien

2.2 Umbesetzungen

2.3 Umbesetzung von Gremien

2.4 Grundsteuerhebesatz

2.4.1 Grundsteuerhebesatz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.5 Smart City Bochum Konzept

2.5.1 Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.6 Behandlungsraum für Schwangerschaftsabbrüche

2.7 Tag des Blaulichts an den Bochumer Schulen

2.8 Mobilität in NRW bezahlbar machen

2.8.1 Mobilität in Bochum bezahlbar machen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

2.9 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken - Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen

2.10 Ein Maibaum für Tsukuba

2.11 Umbesetzung von Gremien

2.12 Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnsitzsteuer abschaffen

3. Mitteilungen

3.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

3.2 Barrierefreiheit in Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum

3.3 Vertragsverlängerung mit Generalmusikdirektor und Intendant der Bochumer Symphoniker Tung-Chieh Chuang

3.4 2. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.5 Sicherheitsdienst Rathaus - Ausländerbüro

3.6 Sachstand Springorumtrasse und Umkehrung der Bevorrechtigung an Trassen

3.7 Hof- und Fassadenprogramm Stadt Bochum

3.8 Unerlaubtes Anbringen von Visitenkarten an parkenden Fahrzeugen

3.9 Auswirkung des 49€-Dingens-Ticket auf Reisekostenzuschuss von Ratsmitgliedern

3.10 Spielplatz am Kuhhirten

3.11 Schutz von Frauen und Kindern in Obdachlosenunterkünften

3.12 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

3.13 Zwangsräumungen in Bochum 2022

3.14 Kombi-Tickets der BOGESTRA

3.15 Reichsbürger in Bochum

3.16 Jugendwohnen

3.17 GMU-Gelände / Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze

3.18 Upcycling Weihnachtsbäume

3.19 Kontrollen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz

3.20 Veranstaltungen der Musikschule

3.21 Förderung der Straßenkunst - Streetartfestival in Bochum

4. Anfragen

4.1 Rechtsextremismus in Bochum

4.2 Kontrollen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz

4.3 „Klebetaste“ für Parkscheinautomaten

4.4 Schutz vor Gewalt und Übergriffen im Sport

4.5 Öffentliches WLAN in Bochum

4.6 Anbindung Bochums an europäisches Nachtzugnetz

4.7 Förderantrag für Hitzeschutz in sozialen Einrichtungen

4.8 Menschen ohne Krankenversicherung in Bochum

4.9 Unterstützung für pflegende Angehörige

4.10 Was passiert nach dem Skulpturenklau im Stadtpark?

4.11 Ausbildungsberuf Fachpraktiker:in für Büromanagement

4.12 Konnexitätsprinzip einhalten - Haushalterische Auswirkungen des neuen Bürgergeldes und der Wohngeldreform auf Kommunen

4.13 Zuwendungen, Schenkungen und Spenden an die Stadt Bochum

4.14 Baustellenmanagement

4.15 Abwicklung der Grundsteuerreform in Bochum

4.16 Balkonkraftwerke für Wohnungen der VBW

4.17 Bochumer Parkautomaten

4.18 Links- und religiöser Extremismus in Bochum – Entwicklung in den letzten 5 Jahren

4.19 Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in Bochum durch die Ankündigung von Vonovia alle Neubauprojekte einzustellen

4.20 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung

4.21 Sofortmaßnahmen gegen Wohnungskrise

4.22 Klimamanager*innen

4.23 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt

4.24 Corona-Schutz-Restbestände

4.25 Angriffe in der Silvesternacht

4.26 Digitale Aktenführung der Stadt Bochum und digitale Kommunikation

4.27 Wirtschaftsprüfer bei der Stadt, städtischen Beteiligungsunternehmen und den Zentralen Diensten

4.28 Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut

4.29 Gewährung bezirklicher Mittel für Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung örtlicher Brauchtumsveranstaltungen

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 15.12.2022

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Grabeland Am Ruhrort / B-Plan Nr. 997

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte