Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

1.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023

1.3 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023

1.4 Gründung der VBW green power GmbH

1.5 ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.6 Sparkasse Bochum AöR hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat

1.7 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)

1.7.1 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

1.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln

1.8.1 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mail 2023 in der Messe Köln - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

1.8.2 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.8.3 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

1.9 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

Ergebnis des Naturschutzbeirates zum RFNP - Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost)

1.11 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

1.12 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung

1.13 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum

1.14 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

1.14.1 Bochumer Wochenmärkte - Entscheidung zur erneuten Vergabe - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

beschlossener Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 01.03.2023

1.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

1.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

1.17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

1.18 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

1.19 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

1.20 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

1.21 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

1.22 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

1.23 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018

2. Anträge

2.1 Spielstraßen auf Zeit

2.1.1 Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

2.2 Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Veranstaltergemeinschaft von 98.5 Radio Bochum

2.3 Bücherbus

2.4 Katasterbezogene Thermografiebefliegung

2.5 Haus des Wissens

2.5.1 Haus des Wissens - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

2.6 Schülervertreter:innen als beratende Mitglieder im Ausschuss für Schule und Bildung sowie im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

2.7 Weihnachtsbaum vor dem Rathaus

2.8 Umbesetzung in Gremien

2.9 Neue Trassenfindung für den Radschnellweg 1 (RS 1)

2.10 Bezirksschülervertretung in ASB und JHA

2.11 Fragehalbestunde in den Ausschüssen ermöglichen

2.12 Gemeindeschwestern für die Bochumer Bezirke

2.13 Ausweisdokumente in Bochum rund um die Uhr abholen!

2.14 Umbesetzung von Gremien

2.15 Applaus im Rahmen von Bürgeranträgen - Betonung der Fragehalbestunde -

2.15.1 Applaus im Rahmen von Bürgeranträgen - Betonung der Fragehalbestunde - - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.16 Antragsformulare in leichter Sprache barrierefrei anbieten

2.17 Holzbau-Offensive starten - Klimabilanz städtischer Bauten verbessern

3. Mitteilungen

3.1 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste

3.2 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum

3.3 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität

3.4 Situation Ausländerbüro

3.5 Parksituation am Bahnhof Höntrop

3.6 Rechtsextremismus in Bochum

3.7 Abwicklung der Grundsteuerreform in Bochum

3.8 Menschen ohne Krankenversicherung in Bochum

3.9 Förderantrag für Hitzeschutz in sozialen Einrichtungen

3.10 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz

3.11 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung

3.12 Unterstützung für pflegende Angehörige

3.13 Links- und religiöser Extremismus in Bochum – Entwicklung in den letzten 5 Jahren

3.14 Angriffe in der Silvesternacht

3.15 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise

3.16 Stand der Energiesicherungsmaßnahmen (Januar 2023)

3.17 Zuwendungen, Schenkungen und Spenden an die Stadt Bochum

3.18 Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in Bochum durch die Ankündigung von Vonovia alle Neubauprojekte einzustellen

3.19 Konnexitätsprinzip einhalten - Haushalterische Auswirkungen des neuen Bürgergeldes und der Wohngeldreform auf Kommunen

3.20 Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut

3.21 Balkonkraftwerke für Wohnungen der VBW

3.22 Ausbildungsberuf Fachpraktikerin und Fachpraktiker für Büromanagement

3.23 Dienstreisen und Klimaschutz – Treibhausgasemissionen kompensieren

3.24 Wirtschaftsprüfer bei der Stadt, städtischen Beteiligungsunternehmen und den Zentralen Diensten

3.25 Digitale Aktenführung der Stadt Bochum und digitale Kommunikation

3.26 Corona-Schutz-Restbestände

3.27 Schutz vor Gewalt und Übergriffen im Sport

3.28 Gewährung bezirklicher Mittel für Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung örtlicher Brauchtumsveranstaltungen

3.29 Anbindung Bochums an europäisches Nachtzugnetz

3.30 „Klebetaste“ für Parkscheinautomaten

3.31 Öffentliches WLAN in Bochum

4. Anfragen

4.1 Mittagsschlaf für VerwaltungsangestelltX

4.2 Gender Pay Gap bei der Stadt

4.3 Gleitendes Frühstück in Kitas

4.4 Barrierefreiheit bei der VBW

4.5 Städterankings

4.6 Turbopolitik für Bebauungsplanverfahren in Bochum

4.7 Infobüro des Haus des Wissens

4.8 Bootsverleih am Gondelteich

4.9 Katasterbezogene Thermografiebefliegung

4.10 Nutzung des Kita-Portals

4.11 Verdreckte Kinderspielplätze in Bochum

4.12 Flächen der Deutschen Bahn (Trasse der ehemaligen Friederika-Bahn)

4.13 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

4.14 Bunker in Bochum

4.15 Katastrophenschutzbedarfsplanung

4.16 Akteneinsichtnahmen

4.17 Wohnungslose in Bochum

4.18 Beschleunigter Ausbau A40 in Bochum

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 09.02.2023

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Verleihung der Ehrenplakette

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte