Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

01 Einwohnerfragehalbestunde

Fragen zur Einwohnerfragehalbestunde des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Aufhebung des Betrauungsaktes, Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung

1.2 Wirtschaftsplan 2023 der SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum gGmbH

1.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.5 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –

1.6 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen

1.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

1.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

1.9 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

1.10 Radverkehrskonzept 2023

1.10.1 Radverkehrskonzept 2023 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.10.2 Radverkehrskonzept 2023 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

1.11 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes

1.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Mitgliederversammlung der Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Nachfolge Herr Kröck)

1.13 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)

1.13.1 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

1.13.2 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

1.13.3 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

1.14 Wiederwahl von Stadtbaurat Dr.-Ing. Markus Bradtke

1.14.1 Wiederwahl von Stadtbaurat Dr.-Ing. Markus Bradtke - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

2. Anträge

2.1 Jedem Haushalt einen Baum

2.2 Umbesetzung

2.3 Ergänzende Besetzung in Gremien

2.4 Bus des Wissens

2.5 Nachtsportangebote ermöglichen

2.6 Abstellen von E-Rollern regeln

2.7 Umbesetzungen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie im Beirat „Leben im Alter“

2.8 Moderne Technik für einen wirksamen Hochwasserschutz

2.9 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

2.10 Flächenverbrauch-Stopp bis 2030

2.11 Eckdaten für eine neue Gestaltungssatzung Innenstadt

2.12 Mehr Badesicherheit durch Künstliche Intelligenz

2.13 Wiederbelebung des historischen Stadtzentrums - Propsteiplatz & Propsteipark

3. Mitteilungen

3.1 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199

3.2 Was passiert nach dem Skulpturenklau im Stadtpark?

3.3 Baustellenmanagement

3.4 Bochumer Parkautomaten

3.5 Städterankings

3.6 Klimamanager*innen

3.7 Verdreckte Kinderspielplätze in Bochum

3.8 Wohnungslose in Bochum

3.9 Akteneinsichtnahmen

3.10 Mittagsschlaf für VerwaltungsangestelltX

4. Anfragen

4.1 Ratssitzungen am Sonntag

4.2 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum!

4.3 Baustellenmanagement und Pressearbeit

4.4 Ausschreibung Sicherheitsdienst für städtische Wohnunterkünfte

4.5 Schulprogramm NRW für Obst, Gemüse und Milch

4.6 Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide -

4.7 Heute schon an morgen denken – Wie fit sind die Stadtwerke für das kommende GEG?

4.8 Definition des Begriffes „Wald“

4.9 Umsetzung des Stärkungspaktes

4.10 Übergangslösung Stärkungspaktmittel für den ÖPNV

4.11 Tarife der WasserWelten

4.12 Einsatz von Auswertungssoftware für die Erstellung des Straßenzustandsberichts und der schnellen Behebung von Straßenschäden

4.13 Gestaltungssatzung Nr. 100 Ga - Innenstadt - (Vorlage: 20201196/1)

4.14 Einwohnerbefragung als Mittel zur besseren Quartiersentwicklung

4.15 Innenstadt-Spielplatz

4.16 Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst

4.17 Verkehrsverstöße auf exklusiv für E-Fahrzeuge reservierten Parkplätzen

4.18 Entwicklung Innenstadt

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 30.03.2023

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Informationen zu einem arbeitsgerichtlichen Vergleich

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte