Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2022

1.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Wiederbestellung Vorstand

1.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

1.4 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024

1.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR

1.6 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

1.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland -

1.6.2 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

1.7 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ)2023: Besetzung der Jurys

1.8 Wiederbestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

1.9 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)

1.10 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

1.10.1 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.10.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

1.12 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 17.12.2023

1.13 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023

1.13.1 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023 - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, FDP, UWG:Freie Bürger -

1.14 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023)

1.14.1 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.15 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

1.15.1 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“ - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland -

1.16 Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid

1.17 Dependancen Alice-Salomon-Berufskolleg

1.18 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

1.18.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand" - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland -

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

1.19 Namensgebung Heinrich-von-Kleist-Schule

1.20 Namensgebung Märkische Schule

1.21 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

1.22 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Vermeidung unnötiger Kapazitätsengpässe bei unseren öffentlichen Hallenbädern

1.23 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Attraktivität der Freibäder durch Einbeziehung bürgerschaftlichen und unternehmerischen Engagements

2. Anträge

2.1 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

2.2 Gerichtsbeschluss achten, Hauptsatzung ändern

2.2.1 Gerichtsbeschluss achten, Hauptsatzung ändern - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat", "Die Grünen im Rat", CDU, FDP -

2.3 Geothermie weiterdenken

2.3.1 Geothermie weiterdenken - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" / Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.4 Photovoltaik senkrecht denken

2.5 Umbesetzung

2.6 Kinderspielsanderneuerung

2.7 Umbesetzung des Integrationsausschusses

2.8 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

2.9 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis

2.10 Bäderkonzept schreitet voran

2.10.1 Bäderkonzept schreitet voran - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

2.10.1.1 Bäderkonzept schreitet voran - Änderungsantrag Fraktion "UWG:Freie Bürger" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.10.2 Bäderkonzept schreitet voran - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.11 Kulturticket

2.11.1 Kulturticket - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

2.12 Umbesetzung von Gremien

2.13 Eingliederungshilfe

2.14 Bochum-Pass für Selbstzahler

2.15 Kulturpass in Bochum bewerben – junge Leute für die Kultur begeistern!

2.16 „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW

2.16.1 "Münsteraner Erklärung" des Städte- und Gemeindebundes NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

2.17 Mehr Personal für den Klimaschutz

2.18 „Kinder an die Macht“ - Kinderbürgermeister für Bochums Bezirke

3. Mitteilungen

3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2022

3.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

3.4 Abschluss der Baumaßnahmen auf den städtischen Friedhöfen Querenburg und Wiemelhausen

3.5 3. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.6 Bootsverleih am Gondelteich

3.7 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt

3.8 Katasterbezogene Thermografiebefliegung

3.9 Barrierefreiheit bei der VBW

3.10 Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

3.11 Baustellenmanagement und Pressearbeit

3.12 Turbopolitik für Bebauungsplanverfahren in Bochum

3.13 Schulprogramm NRW für Obst, Gemüse und Milch

3.14 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum!

3.15 Gender Pay Gap bei der Stadt Bochum

3.16 Nutzung des Kita-Portals (20230887) - Zwischenmitteilung -

3.17 Heute schon an morgen denken – Wie fit sind die Stadtwerke für das kommende GEG?

3.18 Ratssitzungen am Sonntag

3.19 Infobüro des Haus des Wissens

3.20 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2022

3.21 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2023

3.22 Klage eines Wahlberechtigten gemäß § 41 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) vom 04. Februar 2021 (Wahlprüfungsklage)

3.23 Innenstadt-Spielplatz

3.24 WUV statt SUV

3.25 Gleitendes Frühstück in Kitas

3.26 Entwicklung Innenstadt

3.27 Umsetzung des Stärkungspaktes

3.28 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021 - 31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

4. Anfragen

4.1 WUV statt SUV

4.2 Vorbereitende Schritte zur kommunalen Wärmeplanung

4.3 Ist Bochum immer noch "Herzsicher"?

4.4 Kommunale Wärmeplanung und Wärmewende

4.5 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring

4.6 Wochenmärkte in Bochum

4.7 Sitzbänke zwischen BVZ und Technischem Rathaus

4.8 Langfristige Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung

4.9 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum

4.10 Angriffe auf Dienstkräfte

4.11 Vergünstigtes Deutschlandticket für Schüler:innen

4.12 Arbeiten in Bochum? – Das geht besser!

4.13 Evaluierung der Ergebnisse der verschiedenen Quartiersentwicklungen

4.14 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum! - Nachfrage -

4.15 Parksituation in der Kreuzstraße

4.16 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld

4.17 Kunstbaden auch in Bochum

4.18 Zuflucht Frauenhaus: Wie läuft es in Bochum?

4.19 Springbrunnen im Kortumpark

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

5.2 Bestellung zur Rechnungsprüferin

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

aktualisierte Vorschlagsliste_2023 - Stand 13.06.2023

7.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Sanierungsmaßnahmen

8. Anfragen

8.1 Bochumer Senioreneinrichtungen - SBO