Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022

1.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

1.3 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

1.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

1.5 Jahresabschlüsse 2022 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.6 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

1.7 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer

1.8 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

1.8.1 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die LINKE. im Rat" / "Die PARTEI & Stadtgestalter" -

1.9 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

1.10 Ostpark Neues Wohnen hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost

1.11 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West -

1.12 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

1.13 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

1.14 Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/2024 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW -

1.15 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für den weiteren Ausbau der Flüchtlingsunterkunft „Auf dem Esch“

2. Anträge

2.1 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

2.1.1 Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder - Änderungsantrag der Fraktionen LINKE, SPD, Grüne, FDP, UWG:FB -

2.1.1 Auszahlung in Naturalien - Änderungsantrag der "DIE PARTEI" zu TOP 2.1.1 -

2.2 Digitalisierung von Eingaben nach §24 GO NRW

2.3 Bürgerbeteiligung ein Gesicht geben - Beteiligungsformate besser vermarkten!

2.4 Vervollständigung des Bochumer Fernwärmenetzes

2.5 Vergünstigtes Sozialticket

2.6 Solarförderung

2.7 Toilettenanlagen in Bochumer Parks

2.7.1 Toilettenanlagen in Bochumer Parks - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

2.8 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

2.8.1 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - aktualisierte Fassung -

2.9 Zentrale und dezentrale Abwasserwärmenutzung

2.10 Errichtung einer Biogasanlage in Bochum

2.11 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung

2.12 Wärmenutzung aus Grubenwasser - Robert Müser ausbauen und Friedlicher Nachbar neu umsetzen

2.13 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme

2.14 Schwimmende Photovoltaik, Agro-PV - Floatvoltaics für einen innovativen Klimaschutz

2.15 Kommunale Wärmeplanung - Frühzeitige Beteiligung und Planungssicherheit

3. Mitteilungen

3.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

3.2 Tarife der WasserWelten

3.3 Ausschreibung Sicherheitsdienst für städtische Wohnunterkünfte

3.4 Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt

3.5 Verkehrsverstöße auf exklusiv für E-Fahrzeuge reservierten Parkplätzen

3.6 Sanierung und Bau von Bädern in Bochum

3.7 Sitzbänke zwischen BVZ und Technischem Rathaus

3.8 Ist Bochum immer noch "Herzsicher"?

3.9 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2022

3.10 Flächen der Deutschen Bahn (Trasse der ehemaligen Frederika-Bahn)

3.11 Klage eines Wahlberechtigten gemäß § 41 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) vom 04. Februar 2021 (Wahlprüfungsklage)

3.12 Bunker in Bochum

3.13 Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide -

3.14 Katastrophenschutzbedarfsplanung

3.15 Gründung der VBW green power GmbH – Anzeige gem. § 115 Abs. 1 GO NRW

3.16 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt - (Vorlage Nr. 20201196/1)

3.17 Langfristige Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung

3.18 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

3.19 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld

3.20 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

3.21 Definition des Begriffes "Wald"

3.22 Kunstbaden auch in Bochum

3.23 Angriffe auf Dienstkräfte der Stadt Bochum

3.24 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum! - Nachfrage -

3.25 Einsatz von Auswertungssoftware für die Erstellung des Straßenzustandsberichts und der schnellen Behebung von Straßenschäden

3.26 Einwohnerbefragung als Mittel zur besseren Quartiersentwicklung

3.27 Arbeiten in Bochum? – Das geht besser! Zwischenmitteilung

3.28 Evaluierung der Ergebnisse der verschiedenen Quartiersentwicklungen

3.29 Vorbereitende Schritte zur kommunalen Wärmeplanung/Kommunale Wärmeplanung und Wärmewende

3.30 Zuflucht Frauenhaus: Wie läuft es in Bochum? - Zwischenmitteilung

3.31 Parksituation in der Kreuzstraße

3.32 Wochenmärkte in Bochum hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung

3.33 Grünschnitt auf Spielplätzen

3.34 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung

3.35 Fragen zur Beschlussvorlage Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 – Gewerbepark Wattenscheid West – 20231843

3.36 Vermietung der Flüchtlingsunterkunft „Auf dem Esch“ an das Land Nordrhein-Westfalen

4. Anfragen

4.1 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes

4.2 Einbrüche ins Bochumer Rathaus

4.3 Grünschnitt auf Spielplätzen

4.4 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt der Stadt Bochum

4.5 Irgendwas mit Nachhaltigkeitsdingens

4.6 Insolvenzen und Geschäftsaufgaben

4.7 Digitale Dienstleistungen der Stadt Bochum

4.8 Kernaktivität Bochums „stille Örtchen“

4.9 Ablehnungsgründe der Förderanträge für den Landschafts- und Klimapark Springorum

4.10 Gigabitausbau in Bochum

4.11 WohngeldPlus und die Bearbeitung

4.12 Wechselseitiges Parken

4.13 Projekt „Hallenbad Höntrop“ – fehlerhafte Zustellung der Bauvorentscheide

4.14 Heinrich-von Kleist-Schule ohne WLAN – Informationspolitik der Verwaltung

4.15 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld

4.16 Einbahnstraßen-Regelung für die Gerberstraße

4.17 Sachstand Spender von kostenlosen Binden und Tampons

4.18 Bevölkerungsentwicklung in Bochum

4.19 Husemann Karree

4.20 Nachfrage zu Mitteilung 3.13 "Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - 20231732"

4.21 Ratskeller

4.22 Baustellen und Rettungsfahrzeuge

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

5.2 Vermietung der Flüchtlingsunterkunft „Auf dem Esch“ an das Land Nordrhein-Westfalen

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

7.2 Bochumer Senioreneinrichtungen - SBO

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte