Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH (Wissollstraße) in Mülheim an der Ruhr

1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum

1.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

1.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

1.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 964 I - Östlich Schloßstraße -

1.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 964 II - Westlich Schloßstraße -

1.7 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.8 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

1.9 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche hier: Satzungsbeschluss

1.10 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße

1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

1.11.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.12 Benutzungsordnung Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

1.13 Stärkungspakt NRW – Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September – Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen

1.13.1 Stärkungspakt NRW - Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September - Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.14 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026

1.15 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

1.16 2. Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

1.17 Peter-Weiss-Preis hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Literatur"

1.18 Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp): Vertretung der Stadt Bochum im Vorstand

1.19 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

1.20 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses b) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - vermessungstechnischer Sachverständiger - c) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - stellvertretender vermessungstechnischer Sachverständiger -

1.21 Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Bochum in der Baugenossenschaft Heimat Bochum-Stiepel eG

1.22 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

1.23 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

1.24 Einführung und Betrieb eines Telenotarzt-Systems

1.25 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

1.26 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark“

2. Anträge

2.1 Kulturticket

2.1.1 Kulturticket - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

2.2 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

2.2.1 Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder - Änderungsantrag der Fraktionen LINKE, SPD, Grüne, FDP, UWG:FB -

2.2.1 Auszahlung in Naturalien - Änderungsantrag der "DIE PARTEI" zu TOP 2.1.1 -

2.2.2 49 € Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

2.3 Toilettenanlagen in Bochumer Parks

2.3.1 Toilettenanlagen in Bochumer Parks - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

Im AUNO am 27.09.2023 beschlossener Änderungsantrag

2.4 Zentrale WC-Anlage für die Bochumer Innenstadt

2.5 Soforthilfe für die Bochumer Wohlfahrtsverbände

2.6 Die Innenstadt durch Parkmöglichkeiten attraktiver machen!

2.7 Umbesetzung im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

2.8 Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxis (Taxitarif) hier: Bargeldlose Zahlungen

2.9 Geoportal – Stadtplan – Themenkarten erweitern

2.10 Moderne Mittel retten Leben – Einführung einer Alarmierungs-App in Bochum prüfen!

2.11 Projekt „Starke freie Kultur“ an realer Inflation anpassen.

2.12 Grundsteuer C - Aktivierung baureifer Grundstücke

2.13 Einrichtung eines Klimabeirats

2.14 Machbarkeitsstudie für die RegioTram - Uni Essen direkt mit Bochum Hbf sowie Leithe und Günnigfeld verbinden.

2.15 Umbesetzung von Gremien

3. Mitteilungen

3.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG

3.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

3.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01 - 31.07.2023

3.5 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2023

3.6 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

3.7 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum - Bauordnung

3.8 Digitale Dienstleistungen der Stadt Bochum

3.9 Kernaktivität Bochums „stille Örtchen"

3.10 Ablehnungsgründe der Förderanträge für den Landschafts- und Klimapark Springorum

3.11 Sachstand Spender von kostenlosen Binden und Tampons

3.12 Irgendwas mit Nachhaltigkeitsdingens

3.13 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz

3.14 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

3.15 WohngeldPlus und die Bearbeitung

3.16 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt der Stadt Bochum

3.17 Husemann Karree

3.18 Bevölkerungsentwicklung in Bochum

3.19 Heinrich-von Kleist-Schule ohne WLAN – Informationspolitik der Verwaltung

3.20 Springbrunnen im Kortumpark

4. Anfragen

4.1 Wann wird Bochum auch „Souverän-City“?

4.2 Hundewiesen

4.3 Mitarbeiter bei der Stadt Bochum

4.4 Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber mit Behinderungen

4.5 Bad im Evangelischen Krankenhaus Bochum-Linden Dr.-C.-Otto-Str.

4.6 Bürgergeldreform und mögliche Probleme bei der Beantragung

4.7 Bürgergeldempfänger*innen benötigen keine Postanschrift mehr

4.8 Bearbeitungszeit Wohngeld Plus

4.9 Fehlender Glasfaseranschluss am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs

4.10 Katastrophenwarnungen und Evaluation des Warntages

4.11 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra

4.12 Bundesförderung „Startchancen“ für Schulen in Bochum

4.13 Standort- Ämter außerhalb des Rathauses

4.14 Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Bochum

4.15 Spender von kostenlosen Binden und Tampons

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG

5.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.3 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.4 Einbrüche ins Bochumer Rathaus

7.5 Neubau Schulzentrum-Nord - Budgeterhöhung

7.6 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte