Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wiederwahl von Stadtdirektor Sebastian Kopietz

1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2022

1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2022

1.4 Jahresabschluss 2022 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

1.5 Jahresabschluss 2022 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.6 Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH (WiFö)

1.7 Anteilsveränderung an der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (unmittelbare Beteiligung der Stadt Bochum)

1.8 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -)

1.9 Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Wohnunterkünfte

1.10 Dritte Änderungssatzung zur Jugendamtssatzung

1.11 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.12 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1.13 Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

1.14 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

1.14.1 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.15 Neubau einer Parkanlage mit Sportangeboten am „City-Tor Süd"

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen

2.2 Ergänzende Besetzung in Gremien

2.3 Umbesetzung von Gremien

2.4 Aufenthaltsflächen für Jugendliche mit einplanen

2.5 Umsetzungsregister zu Ratsbeschlüssen einrichten

2.5.1 Umsetzungsregister zu Ratsbeschlüssen einrichten - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.6 Bochum als nachhaltige Tourismusdestination positionieren

2.7 Bochums „goldener Boden“ - Masterplan Handwerk aufstellen

3. Mitteilungen

3.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

3.2 Ratskeller

3.3 Insolvenzen und Geschäftsaufgaben

3.4 Wann wird Bochum auch "Souverän-City"?

3.5 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld - Nachfrage-

3.6 Abfrage zum krisenbedingten Unterstützungsbedarf bei Kindertageseinrichtungen

4. Anfragen

4.1 Besseres Klima für KlimaklebX

4.2 Abfrage zum krisenbedingten Unterstützungsbedarf bei Kindertageseinrichtungen

4.3 Abfrage zum krisenbedingten Unterstützungsbedarf im Offenen Ganztag

4.4 Kita-Plätze in Leithe

4.5 Projekt Kühlschranktausch

4.6 Nachfragen zur Mitteilung der Verwaltung (20232482) Insolvenzen und Geschäftsaufgaben

4.7 Gast-WLAN in Volkshochschule

4.8 Ausschilderung des Eingangs zum ehemaligen Bürgerbüro

4.9 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen beim Aufstellen von Bebauungsplänen

4.10 Verkehrssituation Heidestraße

4.11 E-Scooter im öffentlichen Straßenraum / Beschluss des OVG vom 26.10.2023

4.12 Auswirkungen der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

4.13 Fahrtkosten

4.14 Stadthalle Wattenscheid

4.15 Umsetzungsstand Ratsbeschlüsse

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

8.1 Datensicherheit