Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Resolutionen

1 Für den Schutz jüdischen Lebens in Bochum!

2 Resolution zur Solidarität mit dem Staat Israel und zur Bekämpfung von Antisemitismus und antiisraelischen Verbrechen

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

1.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, UWG:Freie Bürger, FDP -

1.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Zusammenfassung der Anhörungs- und Vorberatungsergebnisse

1.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Beteiligungsunternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser – Nachfolge Herr Dietmar Spohn

1.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)

1.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße/Hilgerstr. (Thurmfeld) in Essen

1.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

1.6 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.7 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

1.8 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

1.9 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

1.10 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5406 Beteiligung ÖPNV und 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus Bochum zur Leistung eines durch die Folgen der Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA und die Schauspielhaus Bochum AöR.

1.11 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2501 Volkshochschule zur Deckung von Mehrauszahlungen bei der Hochbaumaßnahme Baarestr.

1.12 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

1.13 Auflösung des Dienstleistungsvertrags zwischen der Stadt Bochum und der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

1.14 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

1.14.1 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter -

1.15 34. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

1.16 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.17 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

1.18 Jahresabschluss 2022 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

1.19 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2022 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.20 Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Beschlussfassung zur Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Fassadenprogramm“

1.21 Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum

1.22 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

1.23 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025

1.23.1 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.24 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2024

1.25 Kernaktivität „Aufbau von Familienzentren an Grundschulen“, kommunale Finanzierung der vom Land geförderten Familiengrundschulzentren in den Jahren 2023 und 2024

1.26 Beteiligung am Landesprojekt „Schalom – Chaveruth: Solidaritätspartnerschaften NRW-Israel“

1.27 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Nachhaltigkeitsstrategie

2. Anträge

2.1 Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen weiter aussetzen, Clubkultur stärken!

2.1.1 Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen - Änderungsantrag der Fraktionen von FDP, CDU, SPD, Grünen -

2.2 Verzicht auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen

2.3 Spielezentrum in der Bochumer Innenstadt

2.4 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm

2.5 Partnerstadt in Israel

2.6 Umbesetzung

2.7 Umbesetzung in Gremien

2.8 Erstattung von Kinderbetreuungskosten

2.9 Zentrale ÖPNV-Achse Wattenscheid - Verkehrsträgeroffene Machbarkeitsstudie

2.10 Spielcontainer als mobiler Ersatz für in Umbau befindliche Spielplätze

3. Mitteilungen

3.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2023

3.3 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt

3.4 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing

3.5 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) zu einem Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

3.6 Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."

3.7 Sachstand Grundsteuerreform

3.8 Arbeiten in Bochum? – Das geht besser!

3.9 Nutzung des Kita-Portals

3.10 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra

3.11 Bürgergeldempfänger*innen benötigen keine Postanschrift mehr

3.12 Bürgergeldreform und mögliche Probleme bei der Beantragung

3.13 Bearbeitungszeit Wohngeld Plus

3.14 Standort - Ämter außerhalb des Rathauses

3.15 Bad im Evangelischen Krankenhaus Bochum-Linden Dr.-C.-Otto-Str.

3.16 Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Bochum

3.17 Bundesförderung "Startchancen" für Schulen in Bochum

3.18 Hundewiesen

3.19 Katastrophenwarnungen und Evaluation des Warntages

3.20 4. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.21 Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber mit Behinderungen

3.22 Spender von kostenlosen Binden und Tampons

3.23 Wechselseitiges Parken

3.24 Nachfragen zur Mitteilung der Verwaltung (20232482) Insolvenzen und Geschäftsausgaben

3.25 Baustellen und Rettungsfahrzeuge

3.26 Einbahnstraßen-Regelung für die Gerberstraße

3.27 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2019

3.28 Vertragsverlängerung von Herrn Kerber als Vorstandsmitglied der BOGESTRA bis zum 30.06.2024

3.29 Unterbringung von Flüchtlingen

3.30 Fahrtkosten

3.31 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

4. Anfragen

4.1 Dienstpläne bei Schichtdienstgängern

4.2 Wachstumschancen durch Wachstumschancengesetz: Chance oder Risiko?

4.3 Entlastung der Bochumer Gastronomie durch die Stadt Bochum

4.4 Nachfrage Hundewiesen (Vorlage 20233046)

4.5 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

4.6 Zwangsräumungen in Bochum

4.7 Sachstand Grabeland Am Ruhrort

4.8 Nehmen illegale Geldspielautomaten auch in Bochum überhand?

4.9 Offener Rathaus-Grabbelsack

4.10 Bürgergeld ab 2024

4.11 Stadthalle Wattenscheid

4.12 (Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen

4.13 Neuwahlen der Fachausschüsse im Bochumer Rat notwendig?

4.14 Ergänzende Anfrage zu Top 4.11 - Stadthalle Wattenscheid (2023 3365)

4.15 "Familien-Check" der WAZ Bochum

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

5.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing

5.3 Bestellung zur Rechnungsprüferin

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte