Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Straße „Am Leweken“ in Bochum

1.2 Besetzung des 16. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Langendreer)

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Ost

1.3.1 Änderungsantrag zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Ost

2. Anhörungen

2.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

2.3 Radverkehrskonzept 2023

2.3.1 Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept

2.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

2.5 Umbenennung der Haltestelle „Havkenscheider Straße“ in „Fritz-Bauer-Forum“

2.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

2.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Sanierung eines Wegeabschnitts zwischen Unterstraße und Ölbachtal

5. Mitteilungen

5.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

5.2 Urbanusstraße - Bauordnung

5.3 Urbanusstraße - Bauordnung

5.4 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

5.5 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

5.6 Eventgastronomie Ümminger See

5.7 KiTa- und Ganztagsplätze für Kinder im Bochumer Osten

5.8 Programm Bochum blüht und summt 2023

5.9 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

5.10 Stadtumbau Laer/Mark 51°7 hier: Sachstandsbericht 2022

5.11 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof hier: Sachstandsbericht 2022

5.12 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

5.13 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

6. Anfragen

6.1 Schaffung einer Mountainbike-Strecke

6.2 Planungsstand Sportpark Feldmark - Radsportstrecke „Walter-Lohmann-Ring“

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

7.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte