Bezirksvertretung Bochum-Ost (19. Sitzung)
03.05.2023, 14:00 – 03.05.2023, 15:32
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW
Wegeverbindung "Wiebuschweg"
2. Anhörungen
2.1 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)
2.1.1 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)
2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.3 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anregung SPD/Die Grünen BV Ost zu neuem Tarifsystem Wasserwelten
3.2 Neubau Feuerwehrhaus Langendreer priorisieren
4. Anträge
4.1 Anschaffung von weiteren 6 Bänken im Stadtbezirk
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Sachstand Baroper Straße / Gleisrückbau der alten Trasse der Linie 310
5.3 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“
5.4 Pocket-Parks im Bochumer Osten. Eine Anfrage der Bezirksvertretungen SPD und Die Grünen Bochum Ost
6. Anfragen
6.1 Kinderspielplatz Heinrich-Gustav-Str.
6.2 Verkehrssituation Grimmestraße – Wenn die Anliegerstraße zur Durchfahrtsstraße wird....
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte