Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 GO NRW bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Amprion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse

1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Ost

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

2.2 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

2.3 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier:a)Aufstellungsbeschluss b)Durchführung im beschleunigten Verfahren c)Verzicht auf Durchführung einer Bürgerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

2.4 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einrichtung von Fahrradstationen im Werner Zentrum

4. Anträge

4.1 Bereitstellung von Mitteln aus der Initiative „Bespielbare Stadt“ zur Installation von Spielgeräten auf dem Schulhof der Bezirksmusikschule

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeister und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Zur Anregung gem. §24 GO NRW von Dirk John bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Ampion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse vom 08.10.2021

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

5.4 Planungsstand Sportpark Feldmark - Radsportstrecke "Walter-Lohmann-Ring"

5.5 Bauprojekte der Sportverwaltung im Bezirk Ost

5.6 Einengung des Zufahrtsbereiches Sontener Berg/Ümminger Straße

5.7 Eröffnung einer Elternhaltestelle für die Rudolf-Steiner-Schule an der Stiftstraße

5.8 Kinderspielplatz Heinrich-Gustav-Straße

5.9 Schaffung einer Mountainbike-Strecke

6. Anfragen

6.1 Absicherung Flüchtlingsunterkunft an der Alten Wittener Straße

6.2 Situation nach Ansiedlung einer Speditionsfirma im Gewerbegebiet Robert-Müser

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Nord und Ost

11.2 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte