Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

1.2 Aufstellen und Betrieb von vier mobilen Toiletten am Ümminger See im Zeitraum vom 27.06.2023 bis 30.09.2023 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

1.3 Umschichtung von bezirklichen Mitteln aus der Produktgruppe 1.11.24 für die Durchführung des Projektes Z(w)eitzeugen im Haushaltsjahr 2023

1.4 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost

1.4.1 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, DIE GRÜNEN Bezirksfraktion und CDU Bezirksfraktion -

1.5 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost

1.5.1 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, DIE GRÜNEN Bezirksfraktion und CDU Bezirksfraktion -

1.6 Widmung der Stichstraße „Alte Wittener Straße“

2. Anhörungen

2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

2.2 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

2.3 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Verkehrssituation Grimmestraße

5.3 Absicherung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Alte Wittener Straße

5.4 Trinkwasserbrunnen im Bochumer Osten

5.5 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt

5.6 Herstellung der Barrierefreiheit am Straßenübergang Kreyenfeldstraße / Heckenrosenweg

5.7 Beschattung Kleinkinderspielbereich Park Werne ISEK WLAB

6. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost)

12. Anfragen