Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Stichstraße „Stockumer Straße“

1.2 Kanalneubau “Kretastraße“

1.3 Widmung der Straße „Wiethofweg“

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Siepenhöhe“

1.5 Widmung der Straße „Staudengarten“

1.6 Widmung eines Teilbereichs der „Suntumer Straße“

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

2.3 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

2.4 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

2.5 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse

2.6 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 20.09.2023; Demokratie stärken – Bildungsprojekte unterstützen

4.2 Errichtung einer Teqball-Platte im Bochumer Osten

5. Mitteilungen

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

5.4 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

5.5 Mobile Toiletten Ümminger See - Verrlängerung der Aufstellzeit bis 03.11.2023

6. Anfragen

6.1 Wie kann die zukünftige Toilettenanlage am Ümminger See vandalismussicher werden?

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen