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Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung)

22.11.2023, 15:00 – 22.11.2023, 18:31

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 Radweg Schattbachstraße zwischen Schattbachbrücke und Hustadtring
1.2 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost
1.3 Einziehung einer Teilfläche der Straße „Hohe Eiche“
1.4 Terminierung und Budgettierung der Bürgerwoche 2024 im Bezirk Ost
2. Anhörungen
2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
2.1.1 Nachhaltgkeitsstrategie Bochum – Änderungsantrag der SPD Fraktion und der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Ost am 22.11.2023
2.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – Änderungsantrag der SPD Fraktion und der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Ost am 22.11.2023
2.2 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien
2.3 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
2.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels SWP-Wickelrohr in der Baroper Straße in Bochum
2.5 Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Kostenübernahme von Flyer-Druck „Stolpersteine in Langendreer und Werne“
4.1.1 Kostenübernahme von Flyer-Druck „Stolpersteine in Langendreer und Werne“ – Änderungsantrag der AfD -
4.2 HH Antrag Weg Volkspark Minigolfanlage
4.3 HH Antrag GV in Laer
5. Mitteilungen
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Aktuelle Situation geflüchteter Menschen in Bochum
5.3 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt
5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024
5.5 Fortführung des Projektes „Bespielbare Stadt“ – Standorte im Stadtbezirk Bochum-Ost
5.6 Am Leithenhaus 14 - Bauordnung
5.7 Smarte Bänke
5.8 Einrichtung von Fahrradstationen im Werner Zentrum
5.9 Bochumer Ortsteile kompakt 2023
6. Anfragen
6.1 „Seltsame Planänderung in Bochum: Aus einem Seniorenheim soll eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) werden. Was sind die Hintergründe?“
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Bestellung des stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstelle Ost
11.2 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
12. Anfragen
12.1 ZUE Bochum – Grabelohstr. 31