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Bezirksvertretung Bochum-Süd (19. Sitzung)

09.05.2023, 14:10 – 09.05.2023, 16:24

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Durchsetzung der Tempo-30-Zone in der Brenscheder Straße zwischen der Universitätsstraße und dem Kreisverkehr
1.2 Widmung der Stichstraße „Vorm Felde“
1.3 Widmung des Verbindungsweges zwischen Melschedeweg und Akazienweg
1.4 Widmung der Laerheidestraße
1.5 Widmung eines Teilbereichs der Baumhofstraße
1.6 Widmung der Stichstraße „Melschedeweg“
1.7 Widmung der Straße „Hagen-Hof-Weg“
2. Anhörungen
2.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"
2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.2.1 Änderungsantrag
2.3 Bebauungsplan Nr. 949 – Hochschule Bochum – Bezug: Vorl. Nr. 20130370/1 hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Beleuchtung des Fußweges von der Hufelandschule zur Schattbachstraße
4.2 Erhalt des Denkmals Eichenweg 33
5. Mitteilungen
5.1 Kötterhaus im Ahornweg – Geht ein Stück Bochumer Geschichte verloren?
5.2 Moschee Wasserstraße
5.3 Bänke am Henkenberg
5.4 Versiegelung im Bochumer Süden
5.5 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199
5.6 Zustand der Heizungsanlagen an den Schulen im Bochumer Süden
5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
6. Anfragen
6.1 Bürgerbüro im Stadtbezirk Bochum-Süd
6.2 Missbräuchliche Nutzung des Waldweges "Siepen" durch Radfahrerinnen und Radfahrer zwischen der Universitätsstraße und der Steinkuhlstraße
6.3 Möglichkeiten zur Reparatur oder dem Austausch des Eingangstores zum Kinderspielplatz Girondelle
6.4 Kurzfristige Maßnahmen an der Hevener Straße
6.5 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte