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Bezirksvertretung Bochum-Süd (21. Sitzung)

15.08.2023, 14:00 – 15.08.2023, 16:53

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Laerholzstraße im Abschnitt zwischen den Häusern 33 – 83 (Einmündung Schinkelstraße / Auf der Papenburg)
1.2 Zuwendung an den Förderverein der Schiller-Schule
1.3 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd
1.4 Abbindung der Galgenfeldstraße zwischen den Häusern Nr. 33 und 46
2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus – hier: Aufstellungsbeschluss
2.1.1 Änderungsantrag zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus
2.1.2 Änderungsantrag CDU Aufstellungsbeschluss B-Plan 1039
2.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
2.3 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum
2.4 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche hier: Satzungsbeschluss
2.5 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum
2.6 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Anlage eines blühenden Streifens von heimischen, insektenfreundlichen Staudenpflanzen im Park Wiemelhausen zwischen Wiemelhauser- Borgholz- und Bruchstraße. Außerdem eine breite Bank mit Liegefläche an einer sonnigen Stelle auf der Rasenfläche.
5. Mitteilungen
5.1 Errichtung Gebäude mit Stellplatzanlage/ Änderung der Erschließung Am Hochschulcampus 1 - Bauordnung
5.2 Bürgerbüro im Stadtbezirk Bochum-Süd
5.3 Umsetzung Spielleitplanung 2023 im Bezirk Süd
5.4 Verkehrsbelastung auf der Hevener Straße und Kurzfristige Maßnahmen an der Hevener Straße
5.5 Im Mailand - Bauordnung
5.6 Im Haarmannsbusch - Bauordnung
5.7 Im Haarmannsbusch 148a - Bauordnung
5.8 Denkmal Altes Gemeindehaus Stiepel
5.9 Missbräuchliche Nutzung des Waldweges "Siepen" durch Radfahrerinnen und Radfahrer zwischen der Universitätsstraße und der Steinkuhlstraße
5.10 Anfrage öffentliche Toilette
5.11 Leihradstationen in Stiepel
5.12 Rehsicherung Kosterstraße
5.13 Verstöße gegen das Taubenfütterungsverbot im Unicenter
5.14 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189
6. Anfragen
6.1 Anfrage zum Stand „Fußgängerüberweg Auffahrt Universitätsstraße EKS"
6.2 Anfrage zum Stand „Beleuchtung Verbindungsweg Hustadt - Schattbachstraße“
6.3 Bürgersteige in der Bindfadensiedlung nach Verlegearbeiten von Glasfaserkabeln
6.4 Überschwemmung der Semperstraße
6.5 Ruhende Baustelle an der Paulstraße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte