Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung)
26.09.2023, 14:00 – 26.09.2023, 16:22
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“
1.2 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk
2. Anhörungen
2.1 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung
2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
-Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd
2.3 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
2.4 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse
2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Tiefbauamtes zum geplanten Ausbau der Stiepeler Straße
5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln
5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen
5.4 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße "Dr.-Gilbert-Weg"
5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Lennershofstr. o.Nr.
5.6 Überschwemmung der Semperstraße
6. Anfragen
6.1 Intelligente Bänke
6.2 Kreisverkehr Schattbachstraße/Hustadtring
6.3 Aldi Kemnader Straße
6.4 Felder Surkenstraße
6.5 Gelände der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Kemnader Straße
6.6 Geschwindigkeitsmessungen Kemnader Straße
6.7 Geschwindigkeitsmessungen Hevener Straße
6.8 Mülleimer Pastoratsbusch
6.9 Freifläche vor dem REWE-Markt an der Kemnader Straße
6.10 Stiepeler Straße - Schulwegsicherung
6.11 KiTa Kemnader Straße
6.12 Wohnungsneubau Bochumer Süden
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße „Dr.-Gilbert-Weg“
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte