Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24 Radweg Schattbachstraße zwischen Schattbachbrücke und Hustadtring

1.2 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

1.3 Neue Ausstattung Spielpunkt Brenscheder Straße

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

2.2 Bebauungsplan Nr. 1044 – Brockhauser Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

2.3 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

2.4 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

2.4.1 Änderungsantrag Kommunales Krisenmanagement Vorlage 20232899

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Verlängerung des Mietvertrages für die Blumentöpfe auf dem Buscheyplatz für die Saison 2024

5. Mitteilungen

5.1 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

5.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

5.3 Intelligente Bänke

5.4 Mülleimer Pastoratsbusch

5.5 Aktueller Sachstand der Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Wasserstr. 170 a-c

5.7 Anfrage zum Stand „ Beleuchtung Verbindungsweg Hustadt – Schattbachstraße“

5.8 Freifläche vor dem REWE-Markt an der Kemnader Straße

6. Anfragen

6.1 Sicherheit von religiösen Einrichtungen in Bochum

6.2 Zustand der Trauerhalle am Friedhof Stiepeler Straße

6.3 Immobilie Zedernweg

6.4 Starkregen an der Charlottenstraße

6.5 Reinigung von Radwegen im Bochumer Süden

6.6 Klärung offener Fragen in Bezug auf die Beschlussvorlage der Verwaltung „Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden“ (Vorlage Nr.: 20232899)“

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte