Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschuss an die Kolpingsfamilie Bochum- Linden-Kinderkarneval-

1.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 14.12.2022

1.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Straße „Lange Malterse“ in Bochum Weitmar

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.2 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

2.5 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße – hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße – 2. erneute Auslegung und Klarstellungen

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

5.3 Förderung von PV-Anlagen in Bochum

5.4 Beantwortung der Anfrage der Bezirksvertretung Südwest zur Vorlage 20222633 Bebauungsplan Nr.1023 – Hohlbeinstraße/ Kaulbachstraße –

5.5 Heimatmuseum im Stadtbezirk Südwest

5.6 Antwort auf den Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD Bünd-nis90/Die Grünen hier: Hallenfreibad Linden

5.7 Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 der Fraktionen SPD Bündnis90/ Die Grünen Hier: Hallenfreibad Linden

5.8 Geplante Bauvorhaben Kassenberger Str. 20 - Bauordnung

5.9 Hundewiesen in den Ruhrwiesen

5.10 Wegesituation Am Hedtberg

5.11 Freiflächennutzung auf städt. Friedhöfen für Ausgleichspflanzungen

5.12 Muslimisches Gräberfeld im Stadtbezirk Südwest

5.13 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 620-632

5.15 Anfrage der SPD-Fraktion zu Zebrastreifen auf der Blankensteiner Straße

5.16 Parkplatz Papenloh -Weitmarer Holz-

5.17 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen- Füllstandsdaten durch Sensoren an Altglascontainern

6. Anfragen

6.1 Wohnungen Blankensteiner Straße 24-26

6.2 Durchführung der Kanalbaumaßnahmen vor den Um- und Ausbauten der Straßen und Gehwege

6.3 Schulentwicklungsplanung für den Bereich Schloßstraße

6.4 Zukünftiger Verkehr am Knotenpunkt Hattinger Straße / Schloßstraße

6.5 Smarte Parkbänke

6.6 Bouleplatz im Ruhrauenpark

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

11.2 Grabeland Am Ruhrort / B-Plan Nr. 997

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte