Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
29.03.2023, 13:30 – 29.03.2023, 15:19
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Südwest
1.2 Am Poter – Parkplatz Umgestaltung
1.3 Zuschuss an den Linden-Dahlhauser TV 1876/1888 e.V. für Kinder und Jugendliche im Verein
hier: Beschaffung von Vereins-Shirts
1.4 Zuschuss an den BUDO SPORTCLUB LINDEN e.V.83
hier: Durchführung eines Festes zum 40jährigem Vereinsjubiläum
2. Anhörungen
2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
2.2 Radverkehrskonzept 2023
2.2.1 Änderungsantrag der CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Südwest zu TOP 2.2
2.3 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027
2.4 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Programm Bochum blüht und summt 2023
5.1.1 Anfrage zur Mitteilung TOP 5.1 am 21.09.2022 der Verwaltung (20221994), Bürgersteig Hattinger Str. 280
5.2 Sitzbänke an der Kassenberger Straße
5.3 Anfrage zum Bauobjekt Isabellastraße 22, 44795 Bochum
5.4 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)
5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch
Fahrgastunterstände
hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022
5.6 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027
5.7 Fahrradweg auf der Hattinger Straße ab Hs.-Nr. 410
5.8 Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße
-Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung-
6. Anfragen
6.1 Verkehrssituation Ostholzer Hang / Am Sonnenberg
6.2 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Bochumer Südwesten
6.3 Radverkehrskonzept
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN
6.4 Tischtennisplatten und Spielflächen im Südwesten
6.5 Zustand Nevelstraße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind
- Bezirksvertretung Bochum-Südwest –
12. Anfragen
12.1 BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße