Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen zur Einwohnerfragestunde der Bezirksvertretung Südwest gem. § 2 a i.V.m § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-SüdWest

1.2 Förderung von Vereinen und Verbänden im Bezirk Südwest III. Quartal 2023

1.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Umbau des Tennengroßspielfeldes in einen Kunststoffrasenplatz und der Errichtung einer LED-Spielfeldbeleuchtung an der Hasenwinkler Straße in Bochum -Linden

1.4 Sportanlage Hasenwinkeler Straße – Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung

1.5 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest

2. Anhörungen

2.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest-

2.3 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Gemeinsame Anregung der SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU Bezirksfraktionen in der Bezirksvertretung Südwest zur Erweiterung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage Linden, Wilhelm-Hopmann-Platz

3.2 Umsetzung einer Plauderbank

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Ausweisung von öffentlichen Graffitiflächen entlang des Springorumweges

5.2 BMX-Bahn Klimapark Bochum

5.3 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand

5.4 Tischtennisplatten und Spielflächen im Südwesten

5.5 Sitzbänke an der Kassenberger Straße

5.6 Durchführung der Kanalbaumaßnahmen vor den Um- und Ausbauten der Straßen und Gehwege

5.7 Antwort Dumbergweg zur Anfrage 20231278 - Bauordnung

5.8 Denkmalgeschütztes stark zerstörtes Fachwerkhaus an der Nöckerstraße in Bochum-Linden Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigt Rechtmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen der Stadt Bochum

5.9 Gewerbliche Nutzung an der Lindener Str. - Bauordnung

6. Anfragen

6.1 Anfrage zur Gestaltung des Fritz-Mais-Platzes

6.2 Demontage von 2 Bestandsbänken am Bürgerplatz Ettersheide Kreuzung Welperstraße

6.3 Baustelleninformationen

6.4 Sachstand Instandsetzung Schachbrett am Weitmarer Holz

6.5 Anfrage der SPD zum Regulären Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum Januar 2024

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte