Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1 Fragen zur Einwohnerfragestunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 13.09.2023 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Im großen Busch“ in Bochum.

1.2 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen)

1.3 Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“

2. Anhörungen

2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum

2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

2.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

2.4 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

2.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.7 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

5.4 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand

6. Anfragen

6.1 Öffentliche Toilettenanlage im Schlosspark Weitmar

6.2 Brücke Schloßstraße- Graffitischutz

6.3 Vermüllung durch Pizza-Kartons in Grünanlagen

6.4 Schaffung weiterer Stellplätze an der Brantropstr. 21 - 35

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen)

11.2 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.1

11.3 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.3

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte