Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gewährung einer Zuwendung an den Festausschuss Wattenscheider Karneval e.V. (FWK e.V.) für den Karnevalsumzug am 19.02.2023

1.2 Zuwendung für den „Festausschuß Wattenscheider Karneval e.V.“ hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

1.3 Festlegung des Betrages für bezirkliche Zuwendungen, Haushaltsjahre 2023/ 2024

1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Am Thie“ in Bochum

1.5 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Birkenpfad in Bochum-Wattenscheid

1.6 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf dem Wilhelm-Leithe-Weg in Bochum-Wattenscheid

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Verkehrssituation vor der Hellweg Schule, gefährliche Situation durch „Elterntaxen“ auf der Lohackerstraße

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023

5.4 Sachstandsbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

5.5 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

5.6 Mobile Stadtbäume für die Wattenscheider Innenstadt

5.7 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße

5.8 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

5.9 Ergebnisse Verwaltungsworkshop Gestaltungskonzept Umfeld Stadtgarten

5.10 Spielplatz Hollandturm

5.11 Ehemaliger Betriebshof des Grünflächenamtes im Südpark

5.12 Regelmäßiges Parken trotz Halteverbotes in der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

5.13 Strategiewechsel der VBW

5.14 Parksituation Markusstraße

5.15 Aufzug am Wattenscheider Bahnhof

5.16 Kirmes in den einzelnen Stadtteilen

6. Anfragen

6.1 Entwicklung des Gebietes der ehemaligen Zeche Holland

6.2 Baustelle Marienstraße/ Hüller Bach

6.3 Verkehrsplanung zum Kindergarten Neubau Emilstraße 46 – 48

6.4 Zustand Fußweg Wattenscheider Innenstadt

6.5 Verstöße im fließenden und ruhenden Verkehr

6.6 Baustelle "Am Beisenkamp"

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -

11.2 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen