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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (23. Sitzung)

23.05.2023, 13:00 – 23.05.2023, 15:40

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße
1.2 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Hottenborn“
1.3 Zuschussantrag der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 606
1.4 Antrag auf Zuwendung des „LiesWAT! e.V.- Fördervereins der Stadtbücherei Wattenscheid“
1.5 Zuschussantrag der Interessengemeinschaft Bebelplatz zur Veranstaltung „Der Bebel bebt“ am 04.08.2023
1.6 Zuschussantrag zur 14. Wattenscheider Kulturnacht durch die AWO - Unterbezirk Ruhr-Mitte
1.7 Antrag auf Zuwendung des Gänsereiter-Club Höntrop von 1598 e.V
1.8 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Wattenscheid
1.9 Soziale Stadt "Gesundes Wattenscheid - Familienfreundlich und generationsgerecht" hier: Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme "Bau eines Regenwasserkanals zur Speisung des Teiches im Stadtgarten"
2. Anhörungen
2.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"
2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
2.4 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)
2.5 Namensgebung Märkische Schule
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Grillverbot am Monte Schlacko
3.2 Sanierung und Bau von Bädern in Bochum
4. Anträge
4.1 Gedenktafel für Paul Ueberhorst
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Mündlicher Bericht zum Aktionstag "Umwelt im Quartier"
5.3 Reinigung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg
5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
5.5 Gehweg an der Emil-Weitz-Straße
5.6 Parkplätze am Technologie- und Gründerzentrum
5.7 Verkehrsplanung zum Kindergarten Neubau Emilstraße
5.8 Mülleimer mit integriertem Kotbeutelspender für Hunde
5.9 Baustelle Marienstraße/ Hüller Bach
5.10 Sperrung der Parkstraße für den Kfz-Verkehr
5.11 Fragen und Anregungen zum Brandschutzbedarfsplan 2023 bis 2027
5.12 Ampelschaltung und Verkehrsfluss auf der Bochumer Straße
5.13 Zustand Fußweg Wattenscheider Innenstadt
6. Anfragen
6.1 Bike+Ride-Stellplätze am S-Bahnhof Höntrop errichten
6.2 Selfie-Point für Wattenscheid
6.3 Öffnungsmöglichkeiten des Einzelhandels in der Wattenscheider Innenstadt
6.4 Waldbühne
6.5 Stadtgarten
6.6 Ausgleichsflächen
6.7 Halteverbote für die Durchführung der Straßenreinigung
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte