Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße

1.1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße - Änderungsantrag des Einzelvertreters von Bündnis Deutschland -

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

1.3 Park- und Grünanlage Monte Schlacko – Erneuerung Maschendrahtzaun um Biotopverbundfläche

1.4 Antrag auf Zuwendung zum Aktionstag "Umwelt im Quartier" am 02.09.2023 durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V.

1.5 Antrag auf Zuwendung zum Weltkindertag am 22.09.2023 durch das ev. Kinder- und Jugendhaus Wattenscheid.

1.6 Antrag auf Zuwendung zur Anschaffung von Übungsmaterialien für die Jugendfeuerwehr der Löscheinheit Eppendorf Höntrop.

1.7 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2023“ durch die Nachbarschaftsgemeinschaft Wattenscheid-Leithe.

1.8 Gedenktafel für Paul Ueberhorst

2. Anhörungen

2.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026

2.2 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.3 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West -

2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

2.5.1 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion

2.5.2 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Grillverbot am Monte Schlacko

4. Anträge

4.1 Geschwindigkeitstafeln Stresemannstraße

4.2 Sitzbank für die Straße Auf´m Kamp in Höhe der Hundeschule „Bochum bellt“/Westseifen

4.3 Neue Müllbehälter für den Monte Schlacko

4.4 Gänsereiterspielgeräte

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX: Lager- und Abstellräume zu einer Büronutzungseinheit - Bauordnung

5.3 Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig

5.4 Aufgabe der Zweigstelle des Stadtarchivs im Gertrudiscenter

5.5 Bepflanzung von Kreisverkehren und Parks

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27

5.7 Zustand der Drängelgitter an der Grundschule Westenfeld an der Lohackerstr.

5.8 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Stresemannstraße

5.9 Hollandturm

5.10 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße

5.11 Zusätzliche Müllbehälter in Wattenscheid

5.12 Stadtgarten

5.13 Öffnungsmöglichkeiten des Einzelhandels in der Wattenscheider Innenstadt

5.14 Weiteres Verfahren und Planung zum ehemaligen Hallenfreibad Höntrop

5.15 Halteverbote für die Durchführung der Straßenreinigung

5.16 Sanierung der Waldbühne Höntrop

5.17 Selfie-Point für Wattenscheid

5.18 Ausgleichsflächen

5.19 Kinderlärm auf dem Spielplatz

5.20 Bike+Ride-Stellplätze am S-Bahnhof Höntrop errichten

5.21 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung

6. Anfragen

6.1 Tiefgarage "Alter Markt"

6.2 Erneute Anfrage Zebrastreifen Marienstraße (Marienhospital) aufgrund geänderter Voraussetzungen

6.3 Schlaglöcher Alfredstraße

6.4 Fahrräder als Werbefläche

6.5 Laterne und Verteilerkasten auf Gehweg

6.6 Anfrage zum Umfeld der Kirchschule Höntrop

6.7 Stadthalle Wattenscheid

6.8 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Marienstraße

6.9 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal

6.10 Telefonzelle auf dem August-Bebel-Platz

6.11 Sperrmüll im Bereich Voedestr./August-Bebel-Platz

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand der Problemimmobilien im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand der Problemimmobilien im Bezirk Bochum-Wattenscheid - Präsentation -

11.2 Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

11.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)

12. Anfragen

12.1 Wiederholtes Falschparken trotz Halteverbotes an der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

12.2 Tiefenbohrungen am August-Bebel-Platz