Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Pocket-Park - Emilstraße

1.2 Kanalerneuerung „Günnigfelder Str./Schmelzhütte“

1.3 Antrag auf Zuwendung zum Hoppeditz am 11.11.2023 durch die Karnevalsgesellschaft „Die Rebellen“

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20232070 „Bebauungsplan Nr. 1009 Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ der Fraktion „Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid“

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

2.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

2.4 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

2.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

2.6 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid

2.7 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Toilettenanlage im Südpark Höntrop

4.1.1 Ergänzungsantrag zum Ergänzungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion zum TOP 4.1 (2023/2187) zur 25. Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 19.09.2023 Toilettenanlagen in Wattenscheid

4.1.2 Ergänzungsantrag der UWG-Bezirksfraktion zu Vorlage 20232187 Toilettenanlage im Südpark

4.2 Unterstützung zur Durchführung des Wattenscheider Weinfestes 2023

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

5.4 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung

5.5 Starttermin für den Gesundheitskiosk Bochum Wattenscheid

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Luftschacht 13-17

5.7 Planungen des RS1 zwischen Aschenbruch und Darpestraße

5.8 Wilde Müllkippe am ehemaligen Autokino in Wattenscheid

5.9 Umfeld der Kirchschule Höntrop

5.10 Fahrräder als Werbefläche

5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27

6. Anfragen

6.1 Öffentlichkeit in Kleingartenanlagen

6.2 Container an der Grundschule Günnigfeld

6.3 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

6.4 Verbesserung Verkehrssituation Höntrop S-Bahnhof

6.5 Baumschutzsatzung

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte