Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

1.2 Besetzung des 10. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Eppendorf)

1.3 Umstellung des Spielcontainers von der Friedenskirche an den August-Bebel-Platz

1.4 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Neuer Kamp/Auf’m Kamp in Bochum-Wattenscheid.

1.5 Widmung der Stichstraße der „Westenfelder Straße“ und eines Teilbereichs der Straße „Paßweg“

2. Anhörungen

2.1 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In d. Hönnebecke

2.1.1 Änderungsantrag der SPD – Bezirksfraktion Wattenscheid – Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid und Dr. Rolf Heyer, FDP zu Vorlage 202618 – Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In der Hönnebecke

Präsentation zu TOP 2.1

2.2 Realisierungsbeschluss zur Verlängerung des Personentunnels am Bahnhof Wattenscheid

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Fußweg zwischen den Straßen Schumannweg und Lohackerstraße

Information der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt 4.1

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

Anlage zu TOP 5.1

5.2 Neubau einer Mistlagerstätte - Bauordnung

5.3 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

5.4 Stadthalle Wattenscheid

5.5 Tiefgarage "Alter Markt"

5.6 Sperrmüll im Bereich Voedestr./August-Bebel-Platz

5.7 Schlaglöcher Alfredstraße

5.8 Tiefenbohrungen am August-Bebel-Platz

5.9 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal

5.10 Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Ausgestaltung der Protected-Bike-Lane

5.11 Wiederholtes Falschparken trotz Halteverbotes an der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

5.12 Smarte Bänke

5.13 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

5.14 Erneute Anfrage Zebrastreifen Marienstraße (Marienhospital) aufgrund geänderter Voraussetzungen

5.15 Erneuerung der Beleuchtung auf dem Platz nördlich der Saarlandstraße

5.16 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

5.17 Container an der Grundschule Günnigfeld

5.18 Laterne und Verteilerkasten auf Gehweg

6. Anfragen

6.1 Aktueller Sachstand der Schüttbereiche I und II der Beckerdeponie in Günnigfeld

6.2 Sachstand Eigentümerbeteiligung Neubau eines Schwimmbades im Höntroper Südpark

6.3 Kirchschule Wattenscheid-Höntrop Sanierung

6.4 Sachstand Sanierung Waldbühne Höntrop

6.5 Parksituation Hochstraße

6.6 Gebrauchtwagenhandel an der Hansastr.

6.7 Grundschulen in Wattenscheid

6.8 OGS ab 2026 in Wattenscheid und Bochum

6.9 Verkehrssituation im Umfeld des SBO Altenheims Am Beisenkamp

6.10 Nachfragen zu der Mitteilung der Verwaltung "Schlaglöcher Alfredstraße, Vorlage20232494

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

8.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

8.2.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße - Änderungsantrag der SPD–Bezirksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion und dem Vertreter der FDP, Dr. Rolf Heyer –

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid

12. Anfragen

12.1 Zuständigkeiten von Bezirksvertretungen bei Grundstücksgeschäften

12.2 Sanierung Rathaus Wattenscheid