Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Innenstadtkonzept Wattenscheid hier: Beschluss der integrierten Rahmenplanung Wattenscheid-City

Präsentation zu TOP 1.1

1.2 Beantragung eines Zuschusses für die DRK-Weihnachstbetreuung 2023

1.3 Zuschüsse an Heimatvereine, Bezirk II hier: Betriebskostenzuschuss für den Heimat- und Bürgerverein Wattenscheid e.V.

1.4 Antrag auf Zuwendung zum „Adventmarkt der Möglichkeiten 2023“ durch die Evangelische Kirchengemeinde Wattenscheid.

1.5 Antrag des Festausschuß Wattenscheider Karneval e.V. zur nachträglichen Übernahme von Bewachungskosten zum Wattenscheider Karnevalsumzug 2023

1.6 Durchführung von bezirklichen Karnevalsveranstaltungen im Jahr 2024

1.7 Ergänzende Ausstattung Kinderspielplatz Schulstraße

1.8 Erschließungsgebiet Wilhelm-Leithe-Weg Süd

1.9 Erschließungsvertrag Wilhelm-Leithe-Weg Süd hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin

1.10 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Aufführung der Märchenspiele in der Freilichtbühne Wattenscheid 2024

1.11 Durchführung der bauvorbereitenden Maßnahmen für den Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

2.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/ Die Grünen-Bezirksfraktion und des Vertreters der FDP -

Präsentation zu TOP 2.1

2.2 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

2.3 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

2.4.1 Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion zum Thema Sicheres Straßennetz Tagesordnungspunkt 2.4

2.5 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2.6 Durchführung der bauvorbereitenden Maßnahmen für den Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Einrichten von Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz des Stadtgartens Wattenscheid an der Parkstraße

4.2 Versuchsweises Einrichten von Verkehrsberuhigungen als Reaktion auf den Ausweichverkehr wegen der Abpollerung der Parkstraße

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

Bericht des BBM

5.2 Stadthalle Wattenscheid hier: mündlicher Bericht

5.3 Hallenfreibad Höntrop hier: mündlicher Bericht

5.4 Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“

5.5 Sanierung Rathaus Wattenscheid

Präsentation zu TOP 5.5

5.6 Sachstand Sanierung Waldbühne Höntrop

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Sachsenring 20-22/Frankenweg 31-43

5.8 Baumschutzsatzung

5.9 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

5.10 Öffentlichkeit in Kleingartenanlagen

5.11 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Marienstraße

5.12 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

5.13 Toilettenanlagen in Wattenscheid

5.14 Anschluss des Radweges Wattenscheider Bach an den RS1

5.15 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

5.16 Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2023

5.17 Kirchschule Wattenscheid-Höntrop Sanierung

5.18 OGS ab 2026 in Wattenscheid und Bochum"

5.19 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

5.20 Gebrauchtwagenhandel an der Hansastr.

5.21 Controlling der Bezirksbeschlüsse zum Haushalt

5.22 Grundschulen in Wattenscheid/Überarbeitung SEP Grundschulen

5.23 Verbesserung Verkehrssituation Höntrop S-Bahnhof

6. Anfragen

6.1 Sanierung der Stadthalle Wattenscheid

6.2 Aktueller Sachstand Sanierung Stadthalle Wattenscheid

6.3 Ersatzpflanzungen Franz-Werfel-Straße

6.4 Schrottimmobilien

6.5 Versiegelung von Verbindungswegen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Erschließungsvertrag Wilhelm-Leithe-Weg Süd

11.2 Niederschrift über die 9. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

12. Anfragen

12.1 Sanierung der Stadthalle Wattenscheid