Bezirksvertretung Bochum-Mitte (20. Sitzung)
26.01.2023, 14:00 – 26.01.2023, 16:38
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Gedenkort Weiße Rose: Nachtrag wegen Materialpreis-Erhöhung
1.2 Kostenfreie Menstruationsartikel – STOP mit der Periodenarmut
1.3 Projekt „Mädchen am Ball“
2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr. 998 – Glockengarten –
hier: weiteres Vorgehen
2.2 Ausbau der Alleestraße
hier: Ergänzung der Planung aufgrund des möglichen Grunderwerbs im Bereich
der Stützwand östlich der Einmündung Gerard-Mortier-Platz
2.3 Ostpark Neues Wohnen
hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Mängelmelder-App für USB Bochum einführen
3.2 Bergmannsampeln an allen Lichtsignalanlagen im Bereich Deutsches Bergbau-Museum und Technische Hochschule Georg Agricola
4. Anträge
4.1 Tempo 30 – Auf dem Dahlacker & Riemker Straße
4.2 Antrag: Beleuchtung Verbindungsweg Am Pappelbusch – Wasserstraße
4.3 Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel an der Vierhausstraße/Von-Ebner-Eschenbach-Straße – Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung
4.4 Baumscheiben und Hochbeete in der Speckschweiz
5. Mitteilungen
5.1 Aufenthaltsqualität in Hofstede verbessern
5.2 Antwort auf die Anfrage: Energiekrise lindern: Weihnachtsmarkt verlängern.
5.3 Einrichtung von Anlehnbügeln für Fahrräder
5.4 Linksabbiegen von der Düppelstraße auf die Ferdinandstraße für Radfahrer
5.5 Schlangenbisse auf dem Springorum-Radweg
5.6 Kolumbarium im Stadtbezirk Mitte
5.7 ISEK Hamme - Umgestaltung des kleinen Platzes an der Dorstener Str. 179
5.8 Fällung von 7 Bäumen auf dem ehemaligen Spielplatz Marmelshagen
5.9 Beschädigtes Pflaster am Rathaus
5.10 Konzept zur Aufwertung von Brückenunterführungen Gleisdreieck vermisst
5.11 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte
5.12 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im hinteren Bereich des Riemker Marktes
5.13 Alleestraße: Baustellensicherung
5.14 2. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum
5.15 GMU-Gelände / Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze
6. Anfragen
6.1 Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze
6.2 Sachstand Friemannplatz
6.3 ISEK Hamme – aktueller Sachstand
6.4 Bericht zur letzten Silvesternacht
6.5 Umlaufsperren Waldring
6.6 Brücke kaputt
6.7 Betrifft: Kein Unfug mit Ampelmännchen
6.8 Leerstand Hordeler Straße 51-53
6.9 Bäume Hordeler Straße und Poststraße
6.10 Gesperrte Fußgängerbrücke über den Hüller Bach in Hordel
6.11 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen
6.12 Anfrage Containerstandorte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Mitte -
12. Anfragen