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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)

16.03.2023, 14:00 – 16.03.2023, 17:36

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Feldmark 2. Bauabschnitt, vom Betriebshof (Planstraße 100) bis zur Brücke Sheffield-Ring
1.2 Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. vom 17.01.2023
1.3 Zuschussantrag der Interessengemeinschaft Grumme vom 19.01.2023
1.4 Antoniusquartier – Erschließung der geplanten Wohnbebauung
1.5 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke
1.6 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Mitte
1.7 Zuschussantrag des „Menschen ohne Bleibe“ e.V. vom 27.02.2023
2. Anhörungen
2.1 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses
2.2 Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße
2.3 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum
2.4 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe
2.5 Radverkehrskonzept 2023
2.5.1 Radverkehrskonzept 2023 – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion
2.5.2 Radverkehrskonzept 2023 – Änderungsantrag der Koalition SPD-Fraktion und Grüne Fraktion
2.6 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße
2.6.1 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion
2.7 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
2.8 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027
2.9 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Handlungsbedarf an der Kortumstraße
3.2 Bäume an die Kortumstraße
4. Anträge
4.1 Sichtbarkeit für neuen Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus erhöhen
4.2 Benennung des neuen Gedenk- und Lernorts partizipativ gestalten
4.3 Bänke Friedhof Hamme
4.4 Beleuchtung eines Verbindungswegs von der Riemker Straße zur Klostermannstraße in Bochum-Hofstede
4.5 Instandsetzung Wegeverbindung zwischen Wasserstraße und Am Pappelbusch
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Sachvortrag zum Netzwerk care4future
5.2 Schulweg- und Kitawegsicherung auf der nördlichen Hedwigstraße
5.3 Gasentlastungsbohrung / -anlage am Standort der ehem. Zeche Hannover in Bochum-Hordel (LSG Nr.1, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost)
5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022
5.5 Radschnellweg Ruhr 1 – BA Innenstadt, Vorzugsvariante
5.6 Aufstellen von Solarmöbeln
5.7 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)
5.8 Parkchaos und Vermüllung an Flohmarkttagen auf dem Hannibal-Gelände im Stadtteil Hof-stede/Flohmarkt am 2. Weihnachtsfeiertag
5.9 Sachstandsbericht zum Thema Kinderspielplatz Wanner Straße
5.10 Kein Unfug mit Ampelmännchen
5.11 Entfernung eines Straßenbaumes in der Arnoldstraße
5.12 Beleuchtung Hattinger Straße nachjustieren
5.13 Sandspieltisch KSP Knüwerweg
5.14 Pocket-Park Riemker Straße
5.15 Sachstandsbericht Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche Baustart 1. Bauabschnitt
5.16 Programm Bochum blüht und summt 2023
5.17 : „Fußgängerbedarfsampel Vierhausstraße“ bzw. „Verkehrssicherheit Übergang Schulweg Vierhausstraße“ - Zwischenmitteilung
5.18 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027
5.19 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2022
5.20 Überquerung Velsstraße vom Fußgängerweg Am Dornbusch zum Velspark, Anfrage – Velsstraße Tempo 30
5.21 DFI-Anlagen an den Stadtbahnen
5.22 Mehr Bäume für Bochum-Mitte
5.23 ISEK Hamme – Aktueller Sachstand hier: Priorisierung der Maßnahmen
5.24 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2022
5.25 Problemimmobilie Auf dem Dahlacker/ehem. Haus Budde
6. Anfragen
6.1 ISEK Hamme – aktueller Sachstand
6.2 Anfrage ISEK-Hamme
6.3 Alte Markscheide – Wie geht es weiter?
6.4 Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden
6.5 Gehwegsituation auf der Herderallee
6.6 Neuer Wohnraum für Grumme – wann geht es weiter?
6.7 Container in den Grummer Teichen
6.8 Betrifft: Bücherschrank 3000
6.9 Verkehrsspiegelanlage Robertstraße
6.10 Kinderspielplatz „Am Lakenbruch“ in Hordel
6.11 Brand ehemalige Versöhnungskirche Hordel
6.12 Zustand ehemalige Versöhnungskirche Hordel
6.13 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str./Ecke Goystr.
6.14 Instandhaltung Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Mündlicher Sachstandsbericht zu den Wochenmärkten in Bochum-Mitte
11.2 Problemimmobilie Auf dem Dahlacker/ehem. Haus Budde
12. Anfragen