Bezirksvertretung Bochum-Mitte (23. Sitzung)
25.05.2023, 13:00 – 25.05.2023, 14:40
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Hottenborn“
1.2 Zuschussantrag des RatzFatz Kinder- und Jugendzirkus an der Goethe-Schule e.V. vom 13.04.2023
1.3 Kanalerneuerung "Goerdtstraße 1. BA"
1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Mitte
2. Anhörungen
2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Meesmannstraße in Bochum
2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
2.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise am Willy-Brandt-Platz in Bochum
2.5 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Südring“
2.6 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
2.7 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)
2.8 Rückbau der alten Brücken Lohring und Buselohstraße
2.9 Kanalbau Dibergkanal 4. BA
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Holzhäuser am Urban Green (Am Hausacker) fit machen
4.2 Schulhofgestaltung Hordeler Heide
4.3 Geschwindigkeitstafel Günnigfelder Straße
4.4 Parken am Riemker Markt
5. Mitteilungen
5.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Elfenstraße“
5.2 Wasserzustand Hofsteder Bach
5.3 Container in den Grummer Teichen
5.4 Kinderspielplatz „Am Lakenbruch“ in Hordel
5.5 Brand ehemalige Versöhnungskirche Hordel
5.6 Aktueller Sachstand zur denkmalgeschützten, ehemaligen und in Teilen zerstörten Versöhnungskirche in Bochum-Hordel
5.7 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str. Ecke Goystr. - Bauordnung
5.8 Bänke Friedhof Hamme
5.9 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen
5.10 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages
5.11 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
5.12 Böllerverbot für Männer an Silvester
5.13 „Sichtbarkeit für neuen Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus erhöhen“
5.14 Evaluation einseitige Öffnung Hordeler Straße
5.15 Förderzusage im Rahmen des DOSB Programmes ReStart „Sportliche Einstiegsangebote“
5.16 Bücherschrank 3000
5.17 Bericht zur letzten Silvesternacht
5.18 Pilotprojekt Carsharing im öffentlichen Raum
5.19 Alte Markscheide-Wie geht es weiter? - Bauordnung
5.20 3. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum
5.21 Ergebnis Ankauf eines Grundstücks im Rahmen einer Zwangsversteigerung
5.22 Mündliche Berichterstattung zum Sachstand Friemannplatz
6. Anfragen
6.1 Bienen-Zelt KGV Riemke e.V.
6.2 Betrifft: Einsatz von KI zur Beantwortung von Anfragen
6.3 Anfrage Fußweg Wielandstraße
6.4 Wielandstraße – Fahrradweg?
6.5 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str./Ecke Goystr.
6.6 Bebauung Dorstener Straße 391 b
6.7 Schrottplatz in der Provitze
6.8 WC-Anlagen für Containerklassen in Grundschulen notwendig
6.9 Mehr Verkehrssicherheit auf der Feldsieper Straße
6.10 Anfrage – Radbox am Bergbaumuseum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Elfenstraße“
8. Anhörungen
8.1 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen