Bezirksvertretung Bochum-Mitte (24. Sitzung)
10.08.2023, 13:00 – 10.08.2023, 15:39
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung nach §24 GO NRW – Umlaufsperren Braunsberger Straße
1.2 Zuschussantrag Allgemeiner Bürger-Schützenverein Hofstede-Riemke 1913 e.V. anlässlich des Schützen- und Volksfestes vom 01.09. bis 03.09.2023 vom 16.05.2023
1.3 Zuschussantrag der Christuskirche für das Kindertag-Festival auf dem Platz des europäischen Versprechens vom 05.06.2023
1.4 Zuschussantrag der Kulturlinie.Ruhr vom 26.06.2023
1.5 Zuschussantrag der Gemeinschaft zur Förderung und Vernetzung der freien Künste Bochums e.V. (atelier automatique) vom 12.07.2023
1.6 Zuschussantrag des Wohnzimmer Alsenstraße e.V. vom 23.07.2023
1.7 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Im großen Busch“ in Bochum.
1.8 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte
1.9 Widmung eines Teilbereichs der „I. Parallelstraße“
1.10 Widmung des Verbindungsweges zwischen „Josephinenstraße“ und „Castroper Straße“
1.11 Widmung der Stichstraße an der Straße „Knüwerweg“ und des Verbindungsweges
1.12 Widmung eines Teilbereichs der „Kulmer Straße“
1.13 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Rombacher Hütte“
1.14 Beleuchtung Verbindungsweg Riemker Straße zur Klostermannstraße
hier: zusätzliche Mittel Bombenverdachtspunkt Klostermannstraße
2. Anhörungen
2.1 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum
2.2 Ostpark Neues Wohnen
hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost
2.3 Ostpark - Neues Wohnen
hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
2.4 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum
2.5 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten
2.5.1 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten - Änderungsantrag der Grünen Fraktion und der SPD-Fraktion -
Umgestaltung Platz Am Kuhhirten - Präsentation -
2.6 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße
2.7 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Schulhofgestaltung Hordeler Heide
4.2 Bänke Grünzug Nord
4.3 Bank Grünzug Poststraße
4.4 Instandsetzung Wegeverbindungen Saure Wiesen
4.5 Mobile Geschwindigkeitstafel Overdyker Straße
4.6 Mobiliar Saure Wiesen
4.7 Instandsetzung Verbindungsweg Erzbahntrasse zur Porschestraße
4.8 Ummarkierung von Parkplätzen in der Westhoffstraße
4.9 Bauliche Maßnahmen zum Verhindern von Falschparken in Kreuzungsbereichen in Bochum- Hamme
4.10 Mobilitätsstation Hamme / Amtsstraße
4.11 Errichtung mehrerer Grünpfeilschilder mit Beschränkung auf den Radverkehr (Zeichen 721) in Bochum-Hamme
4.12 Instandsetzung Dachbereich Friedhofskapelle Friedhof Hamme
4.13 Mobiliar Trauerhalle Hordel
4.14 Vogelsicherer Abfallbehälter
4.15 Grünfläche Schragmüllerstraße/Sarnsbankstraße
5. Mitteilungen
5.1 Baumscheiben und Hochbeete in der Speckschweiz
5.2 Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt
5.3 Hans-Ehrenberg-Platz (provisorische Oberflächengestaltung)
5.4 Hochwasserrückhaltebecken Hüller Bach
5.5 Holzhäuser am Urban Green (Am Hausacker) fit machen
5.6 Schulhofgestaltung Hordeler Heide
5.7 WC-Anlagen in Parkanlagen und Grünflächen nötig
5.8 Betrifft: Einsatz von KI zur Beantwortung von Anfragen
5.9 Neuer Wohnraum für Grumme - Bauordnung
5.10 Gehwegsituation auf der Herderallee
5.11 WC-Anlagen für Containerklassen in Grundschulen notwendig
5.12 Gefährliche Wendemanöver Theodor-Imberg-Straße
5.13 Ehemalige St. Barbara Schule
5.14 Geschwindigkeitskontrollen in Tempo-30-Bereichen
5.15 Freie Fahrt rund um den Sportplatz
5.16 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str./Ecke Goystr. - Bauordnung
5.17 Eisenbahnbrücke an der Herzogstraße
5.18 In der Provitze
5.19 Verschmutzung an der Poststraße
5.20 Bienen-Zelt KGV Riemke e.V.
5.21 Dorstener Str. 391b - Bauordnung
5.22 Instandsetzung von Fußgängerwegen im Altenbochum
5.23 Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden
6. Anfragen
6.1 Lärmemmissionen durch den Schrottplatz In der Provitze
6.2 Verkehrssituation Am Spik
6.3 Gefährdet schlechte Wasserqualität die Ansiedlung von Orcas in den Grummer Teichen?
6.4 Errichtung von Fahrradabstellplätzen im Ehrenfeld
6.5 Grundstück Schragmüllerstraße/Heidackerstraße
6.6 GMU-Gelände
6.7 Treppe Tenthoffstraße
6.8 Grillen in der Schmechtingwiese
6.9 Nachpflanzung von Straßenbäumen
6.10 Verteilerhaus für Glasfaserkabel Beisingstraße/Am Hausacker
6.11 Marktbetrieb am Hans-Ehrenberg-Platz während der Bauphase zur neuen Oberflächengestaltung
6.12 Baustelle Auf dem Dahlacker Ecke Verkehrsstraße
6.13 Bodenstrahler Kortumstraße
6.14 LED-Werbewände auf städtischen Flächen
6.15 Ausbesserung des Gehwegs Hordeler Heide/ Dinnendahlstraße
6.16 Aufwertung des Straßendreiecks Wanner/ Dorstener/ Feldsieper Straße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)
11.2 Dorstener Str. 391b - Bauordnung
12. Anfragen
12.1 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße