Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Bessere Beschilderung zur Durchfahrshöhe der Brücke an der Feldsieper Straße

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach §24 GO NRW – Umlaufsperren Braunsberger Straße

1.2 Beleuchtung Verbindungsweg Riemker Straße zur Klostermannstraße hier: zusätzliche Mittel Bombenverdachtspunkt Klostermannstraße

1.3 Widmung eines Teilbereichs der „Arnoldstraße“

1.4 Widmung der „Pestalozzistraße“

1.5 Widmung der Straße „Starenweg“

1.6 Zuschussantrag des Fördervereins für die Gemeinde St. Nikolaus von Flüe in Bochum e.V. vom 15.08.2023

1.7 Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Bochum-Mitte vom 16.08.2023

1.8 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 09.08.2023

1.9 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 09.08.2023

1.10 Zuschussantrag Katholische Gemeinde St. Franziskus-Riemke vom 09.08.2023

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses

2.2.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20231977 (41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses)

2.3 Kanalerneuerung Sofortmaßnahme “Annastraße“

2.4 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

2.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

2.6 Widmung eines Teilbereichs der „Kortumstraße“ als Fußgängerzone

2.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Universitätsstraße in Bochum-Mitte

2.8 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Bushaltestelle „Im Zugfeld“

4. Anträge

4.1 WC-Anlage im Volkspark Hamme

4.2 Kinderspiel- und Bolzplatz Tilsiterstraße: Mehr Sicherheit für spielende Kinder

4.3 Weitere Fahrradabstellplätze auf der Gustavstraße

4.4 Einrichtung einer Spielstraße auf der Hedwigstraße

5. Mitteilungen

5.1 Verbesserung der Verkehrsführung am Bürkle-de-la-Camp-Platz

5.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“

5.3 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.4 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

5.5 Steinhagen / Hombecker Weg, Weg am Spielplatz

5.6 Radbox am Bergbaumuseum

5.7 Einmündung Am Wiesental/Drusenbergstraße

5.8 Containerstandort Hordeler Heide

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Haldenstr. 45

5.10 Baustelle Auf dem Dahlacker Ecke Verkehrsstraße

5.11 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

5.12 Ergänzende Informationen zum Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

6. Anfragen

6.1 Konsequenter Einsatz der Verwirrmethode bei Umlaufsperren (KEVU)

6.2 Straßenschäden auf der Sophienstraße

6.3 Fehlende Bäume Gemeindestraße und Poststraße

6.4 Sachstand: ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide

6.5 Emscher Park Radweg Kreuzung Sechs-Brüder-Straße

6.6 Ehemalige Kirche in Hordel

6.7 Bäume Am Lakenbruch in Hordel

6.8 Tippelsberg - Kein Weitblick

6.9 Entfernung von Farbschmierereien auf der Bergstraße

6.10 Ungenutzte Telefonzellen im Stadtgebiet

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“

8. Anhörungen

8.1 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Produktgruppe 2103 – schulische Infrastruktur