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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (26. Sitzung)

19.10.2023, 13:00 – 19.10.2023, 16:00

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte
1.2 Anregung nach §24 GO NRW – Umlaufsperren Braunsberger Straße
1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in der Berggate
1.4 Umgestaltung KSP Wanner Straße in Bochum-Hamme
Präsentation zur Umgestaltung KSP Wanner Straße in Bochum-Hamme
1.5 Zuschussantrag des Vereins "Tiere in Not e. V."
1.6 Zuschussantrag des Vereins "Gemeinschaft zur Förderung und Vernetzung der freien Künste Bochums e.V."
1.7 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 22.09.2023
2. Anhörungen
2.1 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses
2.1.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20231977 (41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses)
Informationen der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
2.2 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung
2.3 Neubau einer Parkanlage mit Sportangeboten am „City-Tor Süd"
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 WC-Anlage im Volkspark Hamme
4.2 Umwandlung und Entsieglung Bolzplatz Beisingstraße im KGV Riemke
5. Mitteilungen
5.1 LED-Werbewände auf städtischen Flächen
5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 2
5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Zeppelinstr. 26-28
5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024
5.5 Treppe Tenthoffstraße
5.6 Ausbesserung des Gehwegs Hordeler Heide / Dinnendahlstraße
5.7 In der Provitze 20 - Bauordnung
5.8 Grundstück Schragmüllerstraße/Heidackerstraße
5.9 GMU-Gelände
5.10 Gefährdet schlechte Wasserqualität die Ansiedlung von Orcas in den Grummer Teichen?
5.11 Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Ausgestaltung der Protected-Bike-Lane
5.12 Radkreuz Innenstadt
5.13 Grillen in der Schmechtingwiese
5.14 Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße
5.15 Baustelle Auf dem Dahlacker Ecke Verkehrsstraße
5.16 Ungenutzte Telefonzellen im Stadtgebiet
6. Anfragen
6.1 Windmühlen und Zeppeline
6.2 Fallrohr Verteilerhaus für Glasfaserkabel Beisingstraße/Am Hausacker
6.3 Kriegsgräber auf dem Friedhof Hordel
6.4 OGS Hordel
6.5 Baumscheibe Drusenbergstraße
6.6 Spielplatz Düppelstraße
6.7 Zustand Gehweg Lohstraße Nr. 54-56
6.8 Immobilie Wilbergstraße 10
6.9 Zustand Pflasterung Riemke Markt
6.10 Sachstand Erweiterung der Wilbergschule
6.11 Situation am Hinterausgang des Bochumer Hauptbahnhofes
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Mitte
11.2 Produktgruppe 2103 - schulische Infrastruktur
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte