Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
30.11.2023, 14:00 – 30.11.2023, 15:35
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Legalisierung der Umnutzung einer Industriebrache als Vereinsgelände für zwei Modellbauvereine mit dazugehörigen Vereinsgebäuden und Fahrflächen
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuschussantrag der Kreuz-Gemeinde Bochum
1.2 Zuschussantrag der Herz-Jesu Gemeinde Bochum-Hamme
1.3 Zuschussantrag Förderverein Schulkultur Hordel e.V.
1.4 Zuschussantrag des Kirchenchores der St. Liboriuskirche in Bochum-Grumme
1.5 Widmung der Stichstraße „Vierhausstraße“ und der Wegeverbindung von der „Vierhausstraße“ bis zur „Lessingstraße“ sowie eines Teilbereichs der „Lessingstraße“
1.6 Projekt „Mädchen an den Ball“ im Bezirk Mitte
1.7 Sportanlage Gahlensche Straße – Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes
2. Anhörungen
2.1 Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Beschlussfassung zur Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Fassadenprogramm“
2.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
-Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und Grüne-
2.3 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien
2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
- Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -
2.5 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1
2.6 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden
Präsentation
2.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf dem Freigrafendamm in Bochum-Mitte
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anpassung Stellplatzsatzung
4. Anträge
4.1 Ersatz Absperrpoller Beisingstraße
4.2 Unterstützung zur Durchführung der Weihnachtsfeier für obdachlose Menschen
5. Mitteilungen
5.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb – Innenstadt Bochum –
hier: mdl. Bericht der Verwaltung zum Sachstand
5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2023
5.3 Smarte Bänke
5.4 Tippelsberg - Kein Weitblick
5.5 Kreuzungssituation Klinikstraße / Kurfürstenstraße
5.6 Emscher Park Radweg Kreuzung Sechs-Brüder-Straße
5.7 Marktbetrieb am Hans-Ehrenberg-Platz während der Bauphase zur neuen Oberflächengestaltung
5.8 Spielplatz Düppelstraße
5.9 OGS Hordel
5.10 Sachstand Erweiterung Wilbergschule
5.11 Zwischenmitteilung - „Fußgängerbedarfsampel Vierhausstraße“ bzw. „Verkehrssicherheit Übergang Schulweg Vierhausstraße“ bzw. „Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel an der Vierhausstraße/Von-Ebner-Eschenbach-Straße – Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung“
5.12 Bessere Beschilderung zur Durchfahrtshöhe der Brücke an der Feldsieper Straße
5.13 Errichtung von Fahrradabstellplätzen im Ehrenfeld
5.14 In der Provitze - Bauordnung
5.15 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen
5.16 Ostpark - Neues Wohnen hier:
Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2
5.17 Goldhammer Str. 122 - Bauordnung
5.18 Kriegsgräber auf dem Friedhof Hordel
5.19 4. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum
5.20 Situation am Hinterausgang des Bochumer Hauptbahnhofes
5.21 Ehemalige Kirche in Hordel
6. Anfragen
6.1 Beton-Ausgleichsflächen in Bochum-Mitte schaffen
6.2 Gesamtkonzept Ruhender Verkehr Stufe 2
6.3 Kioskruine auf der Uhlandstraße
6.4 Straßenschäden auf der Uhlandstraße
6.5 Sperrpfosten Universitätsstraße/ Brunsteinstr.
6.6 Friederikapark gestalterisch aufwerten – Aufenthaltsqualität verbessern!
6.7 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte 2024/2025
6.8 Auf der Heide
6.9 Schulwegsicherheit
6.10 Verkehrssituation Eickeler Weg
6.11 Ausweichverkehr und Tempotafeln am Springerplatz
6.12 Klimaneutrales Bonn
6.13 Ausfälle auf der Linie 316
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Ostpark - Neues Wohnen hier:
Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte