Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

3.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023

3.3 Gründung der VBW green power GmbH

Präsentation Gründung der VBW green power GmbH

3.4 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023

3.5 ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

3.6 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

3.7 Sparkasse Bochum AöR hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2022

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2022

5.3 Schulung zu §113 Abs. 6 GO NRW

5.4 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum

6. Anfragen

6.1 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (WEG)

6.2 Dezemberhilfen bei den Fernwärmekunden der Stadtwerke Bochum

6.3 Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden

6.4 Informationen an die Kunden der STW Bochum über die Gas- und Strompreisbremse

6.5 Wohnungsleerstände und Kündigung von Seiten der VBW

6.6 ecce-european centre for creative economy GmbH-Änderung des Gesellschaftsvertrages- Nachfrage zu der Beschlussvorlage 20230345 (Sitzung des Ausschuss für Beteiligungen und Controlling am 16.03.2023, TOP 3.5)

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte